Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht nach dem Militärputsch in Niger derzeit keine akute Gefährdung der dort stationierten Bundeswehrsoldaten. Wie der Minister dem "Spiegel" nach Angaben vom Freitag sagte, hat die Bundesregierung allerdings noch kein klares Bild. Die Lage sei "dynamisch". So sei etwa "noch nicht klar, wie sich die Führung in der Zukunft zum Engagement der westlichen Partner aufstellen wird".
Militärs hatten am Mittwoch den seit 2021 amtierenden Präsidenten Mohamed Bazoum festgesetzt. Am Freitag präsentierte sich der Chef der Präsidentengarde, General Abdourahamane Tchiani, als "Präsident des Nationalrats zum Schutz des Vaterlands" und damit als neuer De-facto-Machthaber. Er rechtfertigte den Staatsstreich mit der Verschlechterung der Sicherheitslage.
In Niger sind hundert Bundeswehr-Soldaten stationiert. In der Hauptstadt Niamey unterhält die Bundeswehr einen wichtigen Lufttransportstützpunkt, der auch für den begonnenen Abzug aus dem Nachbarland Mali wichtig ist.
Derzeit arbeite die Bundesregierung "unter Hochdruck" daran, die Lage zu klären, sagte
"Oberste Priorität hat für mich, dass unsere Frauen und Männer vor Ort in Sicherheit sind", betonte der Verteidigungsminister. Der Leiter des Lufttransportstützpunktes habe ihm bestätigt, "dass es aktuell keine erhöhte Bedrohung durch die Putschisten gibt, weder für Zivilisten noch für Soldatinnen und Soldaten". Trotzdem sei die Sicherung des Stützpunktes "lagegerecht" angepasst worden.
Der Minister sagte. die Auswirkungen des Putsches auf den Abzug der Bundeswehr aus Mali seien derzeit noch unklar. "Niamey spielt bei unseren Abzugsplanungen für Mali eine wichtige Rolle", unterstrich Pistorius. "Derzeit arbeiten unsere Logistikspezialisten intensiv daran, die aktuellen Entwicklungen in ihre Abzugspläne mit einzubeziehen". Gleichsam sei es wichtig, "keine übereilten Entscheidungen zu treffen". Aktuell sei noch nicht abzusehen, ob alternative Pläne für den Abzug nötig würden.
Aus Sicht des Ministers ist es auch zu früh, über ein Ende des Engagements der Bundeswehr in Niger zu debattieren. "Wir führen Gespräche und brauchen Geduld, um zu sehen, wie sich das Machtzentrum in Niger formiert", sagte Pistorius. "Erst dann lassen sich Rückschlüsse über die künftige Zusammenarbeit mit der künftigen Führung in Niger ziehen". Klar aber sei, dass die Stabilität der Sahel-Regionen von zentraler Bedeutung für Deutschland und Europa sei. © AFP
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