Laut Saskia Esken gebe es derzeit "0,0 Bereitschaft" für einen Waffenstillstand in der Ukraine von Seiten Putins. Dennoch sollte Kanzler Scholz aus ihrer Sicht mit dem Kreml-Chef häufiger telefonieren.
SPD-Chefin
Ein persönliches Treffen von
"0,0 Bereitschaft" zu Waffenstillstand bei Putin
Scholz hatte im November nach mehr als zwei Jahren erstmals wieder mit Putin telefoniert und war dafür vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, aber auch von osteuropäischen Nato-Partnern kritisiert worden.
Esken lobte das Telefonat dagegen, weil es Klarheit über die Haltung Putins gebracht habe: "Da ist 0,0 Bereitschaft, solche Schritte zu machen, um einen Waffenstillstand ins Auge zu fassen", sagte Esken.
Die russische Aggression gegen die Ukraine sei unvermindert stark, was auch am Einsatz nordkoreanischer Soldaten abzulesen sei. "Diese Situation sollten wir nicht ausblenden und jetzt über einen Waffenstillstand reden, der gerade im Moment überhaupt nicht im Raum steht, weil Putin dazu nicht bereit ist."
Esken würdigte, dass Scholz auch mit Ländern wie Indien oder Brasilien das Gespräch sucht, um auf dem Weg zu einem Ende des russischen Angriffskriegs weiterzukommen. "Kein Krieg wird auf dem Schlachtfeld entschieden, sondern am Ende in Verhandlungen", sagte sie. "Und da müssen Gesprächsfäden auch vorhanden sein. Da muss man wissen, mit wem man wie rechnen kann."
Vermittler eher "aus der zweiten Reihe"
Als Vermittler zwischen Putin und
Bei der Organisation solcher Gespräche werde Scholz aber mit "Sicherheit eine wichtige Rolle" spielen. (dpa/bearbeitet von thp)
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