Angeblich, so heißt es auf TikTok, bekämen Menschen aus der Ukraine bald einen 500-Euro-Bonus. Doch das ist frei erfunden. Das Video ist offenbar Stimmungsmache gegen Menschen, die vor einem Krieg fliehen.
Ein TikTok-Account mit dem Namen "jobcenter_no1“ und einem Profilbild mit dem Logo der Bundesagentur für Arbeit verbreitet Desinformation. In einem Video vom 17. Februar heißt es, "gestern“ sei beschlossen worden, dass Ukrainer ab dem 1. März eine Bonuszahlung von 500 Euro bekommen sollen. In einem Standbild im Video (Sekunde eins bis drei) ist hingegen vom 1. Juni die Rede. Der angebliche Grund dafür: "Eine kleine Aufmunterung wegen des Krieges“. Das Video erreichte zehntausende Menschen.
Viele reagieren in den Kommentaren mit Neid. "Nicht zu fassen“, schreiben sie, oder: "Es kann doch nicht wahr sein, was in Deutschland passiert. Was ist mit den Rentnern, die jahrelang für Deutschland gearbeitet haben?“ Andere Nutzerinnen und Nutzer sind nicht sicher, ob die Aussage stimmt.
Behauptung über 500 Euro für Menschen aus der Ukraine kommt von einem Satire-Account
Die Behauptung stimmt nicht. "Alles Satire, mein Profil dient zur Unterhaltung“, steht in der Profilbeschreibung des TikTok-Accounts. Das sehen Nutzerinnen und Nutzer aber nur, wenn sie auf das Profil klicken. Im Video fehlt der Hinweis, dass es erfunden ist. So werden Menschen in die Irre geführt.
Eine Google-Suche nach der angeblichen neuen Maßnahme liefert keinerlei Ergebnisse. Auch auf der Webseite der Bundesregierung gibt es keine derartigen Beschlüsse.
Auf Anfrage von CORRECTIV.Faktencheck schreibt Dominik Ehrentraut, Pressesprecher der Bundesregierung, die Meldung entbehre "jeglicher Grundlage“. Von der Bundesagentur für Arbeit heißt es auf Anfrage ebenfalls: "Die Behauptung ist falsch.“ Es gebe weder einen solchen Beschluss noch derartige Pläne, schreibt Sprecher Christian Ludwig.
Der TikTok-Account, der häufiger Videos über angebliche Sozialleistungen verbreitet und mit manchen davon ein Millionenpublikum erreicht, reagierte bislang nicht auf eine Anfrage von CORRECTIV.Faktencheck.
Nicht die erste Falschbehauptung über Sozialleistungen für Geflüchtete aus der Ukraine
Immer wieder wird mit angeblichen Bonuszahlungen für Geflüchtete oder Sozialhilfe-Empfangende Stimmung gemacht. Schon mehrfach waren derartige Videos als Satire gekennzeichnet, wurden dann aber ohne diesen Hinweis weiterverbreitet.
Schon im April 2023 war von einem 250-Euro-Bonus für Geflüchtete aus der Ukraine die Rede – auch da war alles frei erfunden. Im Januar 2023 verbreitete ein Account, der häufig mit angeblich satirischer Hetze auffiel, dass ukrainische Geflüchtete 500 Euro Begrüßungsgeld erhalten würden. Auch das stimmte nicht.
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