Der Verfassungsschutz hat die drei wegen Spionage für China festgenommenen Deutschen schon länger im Visier gehabt.
"Wir sind als Verfassungsschutz den Beteiligten schon sehr frühzeitig auf die Spur gekommen", sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am Montag in Berlin. Der Geheimdienst habe ihre Aktivitäten dann so lange überwacht, bis es möglich gewesen sei, den Fall an die Strafverfolgungsbehörden abzugeben.
Der Generalbundesanwalt hatte die Festnahme der drei deutschen Staatsbürger in Hessen und Nordrhein-Westfalen am Montag bekannt gegeben. Sie sollen in chinesischem Auftrag Informationen zu militärisch nutzbaren Technologien beschafft haben. Zudem sollen sie auch einen Speziallaser angeschafft und ohne Genehmigung nach China exportiert haben.
"Wir haben es hier zu tun mit einem klassischem Fall von Proliferation, mit der Weitergabe von Gütern, die in das Zielland nicht hätten exportiert werden dürfen", sagte Haldenwang. Er sprach von einem Ermittlungserfolg seiner Behörde, "der sicher von deutlicher Relevanz ist".
Solche Fälle seien nicht nur typisch für China, sondern auch für andere Staaten wie Iran, Nordkorea oder Russland. Wie in dem jetzt bekannt gewordenen Fall zu China wendeten die Beteiligten dabei ein "hohes Maß an Energie" auf, um ihre Aktivitäten zu verschleiern, und nutzten Schein- und Mittlerfirmen, um Güter über Umwege auszuführen.
Die Sicherheitsbehörden seien in dieser Frage "sehr wachsam", betonte Haldenwang. Er wollte mit Blick auf den chinesischen Fall zwar nicht von der "Spitze des Eisbergs" sprechen, er sei aber "tatsächlich Teil eines recht umfassenden Geschäfts". © AFP
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.