- Bei der Berliner Senatswahl war es in mehr als 100 Wahllokalen zu Unregelmäßgkeiten und Pannen gekommen.
- Die Wahl des Innensenators muss deshalb nicht wiederholt werden.
- Offenbar sind keine Neuwahlen nötig.
Trotz zahlreicher Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen am 26. September in Berlin sind aus Sicht von Innensenator Andreas Geisel (SPD) keine flächendeckenden Neuwahlen nötig. "Nach jetzigem Stand gehe ich nicht davon aus, dass die Wahl in Berlin großflächig wiederholt werden müsste", sagte Geisel am Freitag in Berlin.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte: "Nach unseren derzeitigen Erkenntnissen sind die Unregelmäßigkeiten nicht in einem Umfang zu sehen, die mandatsrelevant oder wahlverfälschend sind."
Pannen in mehr als 100 Wahllokalen
Nach der Wahl zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September hatten sich Berichte über fehlende oder falsche Stimmzettel, mögliche Auszählungs- und andere Pannen gehäuft. Nach Angaben von Innensenator Andreas Geisel (SPD) gab es "in vermutlich etwa 100 der 2.245 Wahllokale" Vorkommnisse, die über die bei jeder Wahl üblichen Nachzählungen hinausgehen.
Aus der Auswertung des Materials ergibt sich laut Geisel, dass in der Woche vor dem Wahltermin und auch noch am Wahlwochenende selbst Hunderte eingeplante Wahlhelfer abgesagt haben. Deshalb mussten kurzfristig Wahlhelfende und sogar Wahlleitungen nachbesetzt werden.
Hinzu kam, dass sich den ganzen Tag über lange Schlangen vor Wahllokalen bildeten. Zum Teil gaben Wähler noch weit nach offizieller Schließung der Lokale ihre Stimmen ab. Das alles hatte Berlin bundesweit in ein schlechtes Licht gerückt und bei vielen den Eindruck von Wahlchaos auf ganzer Linie erweckt. © dpa
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