Schweden wird Teil der Nato: Ungarn hat als letztes Land den Beitritt des Landes ratifiziert. Im Vorfeld der Abstimmung hatte Ministerpräsident Viktor Orbán bereits seine Zustimmung signalisiert.
Ungarns Parlament hat dem Nato-Beitritt Schwedens zugestimmt. Es war das einzige Land, dessen Zustimmung noch gefehlt hatte.
Der Antrag Stockholms wurde - nach fast zweijähriger Wartezeit - von einer überwältigenden Mehrheit der Abgeordneten gebilligt. Mit der Ratifizierung durch das letzte Nato-Mitglied nimmt das skandinavische Land die finale Hürde auf dem Weg in das westliche Militärbündnis.
Kurz vor der Abstimmung hatte Ministerpräsident Viktor Orbán diesem Vorhaben seine Unterstützung zugesichert. "Heute werden wir (...) Schwedens Nato-Beitritt unterstützen", sagte der rechtspopulistische Politiker zu Beginn der Plenarsitzung.
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson sprach nach der Abstimmung auf X von einem "historischen Tag". Schweden sei bereit, seinen Teil der Verantwortung für die Sicherheit der Nato zu übernehmen.
Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hieß das Votum willkommen. Schwedens Nato-Mitgliedschaft werde das Bündnis stärker und sicherer machen, schrieb der Norweger auf X.
Orbán: Bilaterale Streitigkeiten wurden ausgeräumt
Orbán betonte, dass es vor einer Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt wichtig gewesen sei, bilaterale Streitigkeiten zu klären. Dies sei durch den Besuch des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson am vergangenen Freitag "in würdiger Weise" geschehen. Versuche von außen, in diese Streitigkeiten einzugreifen, seien nicht dienlich gewesen. Ungarn sei ein souveräner Staat und dulde keine Einmischung von außen.
Zugleich bekräftigte Orbán, dass er im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine "keine militärische Lösung" sehe, sondern nur ein Ende des Kriegs auf dem Verhandlungswege.
Nachdem das Parlament nun grünes Licht gegeben hat, muss der Präsident das Beitrittsprotokoll noch unterzeichnen. Anschließend muss die Ratifizierung noch im ungarischen Amtsblatt erscheinen. Dies kann bis zu acht Tage dauern. Danach muss die Ratifizierung formal beim US-Außenministerium in Washington hinterlegt werden. Dann hätte Schweden die Zustimmungen aller 31 derzeitigen Nato-Mitglieder beisammen
Türkei blockierte Nato-Beitritt über Monate
Unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine hatten Schweden und Finnland im Mai 2022 Mitgliedschaften in der Nato beantragt. Finnland wurde bereits im April 2023 als 31. Mitglied in das Bündnis aufgenommen.
Schweden kämpfte dagegen noch viele Monate länger um die Ratifizierungen durch die Nato-Mitglieder Türkei und Ungarn. Gerade die Türkei hatte den Prozess lange Zeit aktiv blockiert und diese Haltung unter anderem mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen "Terrororganisationen" begründet.
Im Januar stimmt das Land dem schwedischen Nato-Antrag schließlich zu. Damit fehlte es den Schweden nur noch an der Zustimmung Ungarns. (dpa/AFP/ank)
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.