In Estland können die Bürger bei Wahlen ihre Stimme künftig auch per Handy abgeben.
Das Parlament in Tallinn billigte am Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf der Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes. Demnach soll die elektronische Stimmabgabe nicht nur auf dem Computer, sondern auch über spezielle Apps für die gängigen Betriebssysteme auf mobilen Endgeräten möglich sein. Festgelegt werden sollen die technischen Voraussetzungen vor den Wahlen jeweils von der Wahlkommission. Die Gesetzesänderung soll im Oktober in Kraft treten - bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Juni kann die Option der mobilen Stimmabgabe noch nicht genutzt werden.
Nach Angaben von Estlands Minister für Wirtschaft und IT, Tiit Riisalo, soll mit der neuen Regelung dem veränderten Nutzungsverhalten der Bürger Rechnung getragen werden. "Ein erheblicher Teil der täglichen digitalen Aktivitäten der Menschen hat sich von Computern auf intelligente Geräte verlagert, und E-Estonia muss auf diesen neuen und weit verbreiteten Plattformen für jedermann zugänglich sein", sagte der Minister.
Estland war 2005 das erste Land in Europa, das die Stimmabgabe per Internet bei politischen Wahlen zuließ. International ist das Verfahren vielerorts wegen Zweifeln an der Funktionssicherheit umstritten. In dem Baltenstaat, der sich selbst gerne "E-Estonia" nennt, hat es sich durchgesetzt: Bei der Parlamentswahl im März 2023 wurde über die Hälfte aller Stimmen digital abgegeben. Auch sonst können 1,2 Millionen Bürger des Ostseestaats im Alltag fast alles online erledigen. Estland gilt in Europa als Pionier und Vorreiter der Digitalisierung und elektronischen Verwaltung. © dpa
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