Das Bundesbildungsministerium hat die Entlassung von Staatssekretärin Sabine Döring wegen des Umgangs mit einem offenen Brief von Hochschullehrern zum Nahost-Konflikt gerechtfertigt.
Ministerin
Missverständliche Äußerungen seitens Döring
Stark-Watzinger hatte mitgeteilt, dass sie Kanzler Olaf Scholz (SPD) gebeten habe, ihre Staatssekretärin in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte, das Kanzleramt könne die Begründung der Ministerin nachvollziehen.
In dem Fall geht es um bekanntgewordene E-Mails aus dem Ministerium nach einem Brief von Hochschullehrern, die die Räumung eines Camps propalästinensischer Demonstranten an der Freien Universität Berlin kritisiert hatten. Döring habe den Prüfauftrag veranlasst und sich dabei offensichtlich missverständlich ausgedrückt, indem dabei der Eindruck erweckt worden sei, als sollten auf Basis des offenen Briefes förderrechtliche Konsequenzen erwogen werden, erläuterte die Sprecherin. Das Vorgehen löste Proteste aus, die Wissenschaftsfreiheit werde beeinträchtigt. © dpa
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