CDU und Grüne in Hessen sehen sich bei ihren Koalitionsverhandlungen sechs Wochen nach der Wahl auf einem guten Weg. Trotz der großen Stimmenverluste für die CDU und des Rekordergebnisses der Grünen verlaufen die Gespräche laut den Parteien auf Augenhöhe.
Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Hessen sehen sich CDU und Grüne bei ihren Koalitionsverhandlungen auf einem guten Weg. "Die Handschriften beider Parteien sollen im Vertrag erkennbar sein", sagte CDU-Generalsekretär Manfred Pentz am Donnerstag in Wiesbaden. Ziel sei es, am 22. Dezember einen fertigen Vertrag vorlegen zu können.
"Bei einzelnen Themen ringen wir hart miteinander", sagte Pentz. Welche das sind, konkretisierte er nicht. Grünen-Chef Kai Klose sagte, beide Parteien hätten durch die Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode Erfahrung im Umgang miteinander. "Wir können einschätzen, wo die Grenzen des jeweils anderen liegen", sagte er. Die Atmosphäre in den bisherigen Gesprächen sei konstruktiv gewesen.
Trotz der großen Stimmenverluste für die CDU und des Rekordergebnisses der Grünen verliefen die Gespräche auf Augenhöhe. "Niemand fühlt sich größer als der Andere", sagte Pentz. Über künftige Ministerposten sei bislang weder in den Koalitionsverhandlungen noch innerhalb der jeweiligen Parteien gesprochen worden, erklärten beide Seiten.
"Wir sehen uns für jedes Ressort in der Lage"
Die Grünen zeigten sich allerdings am Donnerstag selbstbewusst. "Wir sehen uns für jedes Ressort in der Lage", sagte Klose. Seine Partei sei in jedes Fachgespräch gegangen, als wäre sie in der kommenden Legislaturperiode für das entsprechende Ressort verantwortlich. Die CDU mache dies ebenso, sagte Klose.
Noch in dieser Woche soll nach Angaben von Pentz und Klose die Arbeit in den elf Facharbeitsgruppen enden. Ab der kommenden Woche sollen Detailfragen geklärt werden. "Einige Gruppen kamen zügiger voran als andere - trotzdem ist noch kein Thema komplett abgehakt", sagte Klose. Über den fertigen Vertrag wollen CDU und Grüne am 22. Dezember in ihren jeweiligen Landesausschüssen abstimmen.
Bei der Landtagswahl am 28. Oktober war die CDU auf 27 Prozent abgestürzt. Die Grünen erreichten ein neues Rekordergebnis von 19,8 Prozent. Die bereits seit fünf Jahren regierende schwarz-grüne Koalition hat damit in der kommenden Legislaturperiode eine knappe Mehrheit von einem Mandat. Der Landtag kommt am 18. Januar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. (afp/mahe)
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