Der chinesische Außenminister Qin Gang reist nach Angaben Pekings in dieser Woche nach Deutschland, Frankreich und Norwegen. Qin werde diese drei Länder "vom 8. bis 12. Mai" auf Einladung der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und deren französischen und norwegischen Kolleginnen Catherine Colonna und Anniken Huitfeldt besuchen, teilte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Montag in Peking mit. Weitere Einzelheiten nannte er zunächst nicht.

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China ist dabei, sich als Vermittler in internationalen Konflikten zu positionieren, darunter auch in der Ukraine. Um in dem Konflikt zu einer "politischen Einigung" zu kommen, kündigte Peking im April an, eine hochrangige Delegation in die Ukraine schicken. China bezeichnet sich als neutral in dem Konflikt und hatte im Februar einen Zwölf-Punkte-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs vorgestellt. Den russischen Einmarsch in die Ukraine verurteilte Peking bislang nicht.

Bei dem Europabesuch Qins könnte es aber auch um die Taiwan-Frage gehen. Bei einem Besuch in Peking im vergangenen Monat hatte Baerbock sich besorgt über die Gefahren einer Eskalation der Spannungen rund um Taiwan sowie auch die Beschneidung von Menschenrechten in China geäußert - was Qin als "schulmeisterlich" zurückwies.

Die chinesische Armee hatte im April in einem Großmanöver die Umzingelung der Insel Taiwan geübt. Peking betrachtet das demokratische und selbstverwaltete Taiwan als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.


  © AFP

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