Die für Digitalisierung zuständigen Spitzenvertreter der deutschen Bundesländer haben die Gründung einer Fachministerkonferenz beschlossen. Diese soll ein schlagkräftiges Instrument für die digitalpolitische Zusammenarbeit der Länder untereinander und für eine gemeinsame Kommunikation gegenüber der Bundes- und Europaebene werden, wie die Länder Berlin und Brandenburg am Donnerstag erklärten. Die konstituierende Sitzung soll der Digitalministerkonferenz (DMK) ist für April 2024 in Potsdam geplant.
Bisher tauschen sich die Vertreter der Länder im Rahmen des sogenannten D16-Treffens über die digitale Transformation Deutschlands aus. Nun folgte der Schritt in Richtung einer Konferenz der Fachminister, wie es sie auch in vielen anderen Ressorts gibt. "Der Beschluss, den wir heute gefasst haben, ist ein wichtiger Auftakt, das Thema Digitalisierung für verbesserte Ressourcennutzung aktiver anzugehen", erklärte Benjamin Grimm, Beauftragter für Medien des Landes Brandenburg, das aktuell den D16-Vorsitz gemeinsam mit Berlin innehat.
Digitale Technologien kämen in den Kommunen bei der Städteplanung oder der Energieversorgung bereits heute häufig zum Einsatz. "Oftmals sind dies aber nur Leuchttürme oder Modellvorhaben", führte Grimm aus. Es müsse mehr dafür getan werden, dass erfolgreiche Projekte auch auf andere Bundesländer ausgeweitet werden. Dabei könne eine DMK in Zukunft helfen.
© AFP
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