Nach einem kontroversen Social-Media-Beitrag zum Gaza-Krieg von Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) verschärft die CDU ihre Angriffe. Jens Spahn forderte auf dem Deutschlandtag der Jungen Union erneut und mit deutlichen Worten ihren Rücktritt.

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Die CDU lässt nach dem umstrittenen Social-Media-Post zum Gaza-Krieg von Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) nicht locker: Unionsfraktionsvize Jens Spahn forderte auf dem Deutschlandtag der Jungen Union mit scharfen Worten erneut ihren Rücktritt. "Es ist eine Schande, dass zum ersten Mal seit Hermann Göring möglicherweise wir im Deutschen Bundestag wieder tagen, diskutieren oder da sitzt jemand und präsidiert gegen Israel und gegen Juden. Das ist inakzeptabel, und deswegen muss sie zurücktreten", verlangte Spahn in Halle in Sachsen-Anhalt. Die Nazi-Größe Göring war von 1932 bis 1945 Reichstagspräsident.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch reagierte scharf auf die Wortwahl von Spahn. Miersch sagte dem Magazin "Stern": "Solche Nazi-Vergleiche richten sich selbst. Jens Spahn kann offensichtlich nur noch mit schrecklicher Demagogie auf sich aufmerksam machen."

Özoguz löscht und entschuldigt sich für Post

Nach Angaben ihres Büros hatte die Hamburger SPD-Politikerin Özoguz Mitte Oktober einen Beitrag von "Jewish Voice for Peace" als Instagram-Story geteilt. Anschließend schlug der Politikerin massive Kritik entgegen, und es gab es bereits zahlreiche Rücktrittsforderungen. Die Union warf ihr vor, sich israelfeindliche Aussagen zu eigen gemacht zu haben. Özoguz hatte sich für den Post entschuldigt und erklärt, es sei ein Fehler gewesen, die Instagram-Story zu teilen. (dpa, bearbeitet von mss)

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