Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seine Äußerung verteidigt, dass Deutschland wieder "kriegstüchtig" werden müsse.
Er wisse, dass dies hart klinge und einige erschreckt habe, sagte
"Ein souveränes Land muss in der Lage sein, sich gegen äußere Feinde im Ernstfall zur Wehr zu setzen", sagte Pistorius. "Das Ziel muss es sein, es gar nicht erst zum Ernstfall kommen zu lassen durch eine effektive Abschreckung: Krieg führen können, um keinen Krieg führen zu müssen." Dies bedeute es, "kriegstüchtig" zu sein. Dabei gehe es "nicht um Kriegstreiberei", sondern darum, Deutschlands Sicherheit zu gewährleisten.
Für die Bundeswehr bedeute dies, dass sie ausreichende Ausrüstung und Personal, aber auch eine neue Mentalität und effizientere Strukturen brauche. Pistorius begrüßte dabei, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich zuvor bei der Tagung erneut dazu bekannt hatte, "dauerhaft" zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Dies sei notwendig, betonte der Minister, denn "Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif". © AFP
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