• Ein Ukraine-Besuch von Frank-Walter Steinmeier steht bereits seit geraumer Zeit aus.
  • Doch nun hat der Bundespräsident eine geplante Reise nach Kiew spontan abgesagt.
  • Hintergrund der Absage sind Sicherheitsbedenken. In Kiew soll man laut einem Medienbericht darüber verwundert sein.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine für Donnerstag geplante Reise nach Kiew kurzfristig abgesagt. Dafür ausschlaggebend waren nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) Sicherheitsgründe.

Steinmeier wollte sich an diesem Donnerstag in dem von Russland angegriffenen Land aufhalten und sich in Kiew auch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Russland beschießt die Ukraine und auch die Hauptstadt Kiew seit Tagen verstärkt mit Drohnen und Raketen. Die offiziell nicht angekündigte Reise soll den Informationen zufolge zeitnah nachgeholt werden.

Steinmeiers Sprecherin Cerstin Gammelin erklärte auf Twitter, Steinmeier und Selenskyj seien am Donnerstag zum Telefonieren verabredet. "Wir sind in engen und vertraulichen Planungen eines Besuchs des Bundespräsidenten in der Ukraine, der beiden Seiten wichtig ist", erklärte sie.

Der designierte neue Botschafter der Ukraine in Deutschland Oleksii Makeiev, veröffentlichte am Mittwochabend eine wortgleiche Nachricht auf Twitter.

Laut Medienbericht: Verwunderung in Kiew über Absage Steinmeiers

Wie die "Bild" berichtet, sei man in Kiew verwundert über die Absage aus Berlin. "Während der Bundespräsident seinen Besuch absagt, gibt es viele internationale Diplomaten und Gäste, die gerade jetzt in der Hauptstadt Präsenz zeigen wollen", zitiert "Bild" einen ukrainischen Regierungsbeamten.

So besuchte etwa der griechische Außenminister Nikos Dendias Kiew. Sein Schweizer Amtskollege Ignazio Cassis, gleichzeitig auch Bundespräsident der Schweiz, erreichte Kiew am Donnerstag. Dort wollt er sich unter anderem "ein Bild der Kriegssituation" machen, wie er auf Twitter schrieb.

Bewohner der Stadt Cherson werden von der russischen Regionalverwaltung evakuiert.

Putin verhängt das Kriegsrecht und lässt die Stadt Cherson evakuieren

Wladimir Putin führt offiziell in der Ukraine keinen Krieg, hat aber über die dort annektierten Gebiete das Kriegsrecht verhängt. Deshalb gelten die Rückeroberungsversuche seitens der Ukraine nun paradoxerweise als Angriff auf russisches Territorium. 60.000 Menschen müssen deshalb beispielsweise Cherson verlassen.

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erklärte am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" der Sender RTL/ntv, dass man in der Ukraine enttäuscht über den abgesagten Besuch Steinmeiers sei.

Der Bundespräsident müsse natürlich selbst entscheiden, ob er das Risiko eingehe oder nicht, sagte Strack-Zimmermann. Sie hoffe, dass die Reise bald nachgeholt werden könne, "es wäre ein starkes Signal, wenn der erste Mann des Staates dort mal aufschlagen würde".

Ausladung Steinmeiers sorgt für Verstimmung zwischen Berlin und Kiew

Steinmeier hatte ursprünglich bereits Mitte April mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, teilte dann aber kurz davor mit, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt.

Die Ausladung hatte für erhebliche Verstimmungen zwischen Deutschland und der Ukraine gesorgt. Dieser Konflikt wurde inzwischen aber ausgeräumt. (dpa/afp/thp)

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