- Am Montag trifft Olaf Scholz die Länderchefs, um sich über die Corona-Maßnahmen zu unterhalten.
- Bereits am Sonntag macht der Kanzler klar: "Wir brauchen keine Kurskorrektur."
Bundeskanzler
Scholz sagte, das Land sei auf dem richtigen Weg. Die seit November eingeführten strengen Regeln hätten dazu geführt, dass die Omikron-Welle Deutschland später erreicht habe als die europäischen Nachbarn. Er verwies etwa auf die vor gut zwei Wochen beim letzten Bund-Länder-Gipfel vereinbarte 2G-plus-Regel für Restaurants.
Scholz verteidigt Eintreten für eine Impfpflicht
Der SPD-Politiker verteidigte sein Eintreten für eine allgemeine Impfpflicht, über die im Bundestag ohne Fraktionszwang abgestimmt werden soll: "Mittlerweile bin ich überzeugt: Ohne eine Impfpflicht wird es uns nicht gelingen, die Quote auf das Niveau zu bringen, das nötig ist, damit wir die Pandemie hinter uns lassen können."
Die Lage werde sich hoffentlich im Frühjahr und Sommer entspannen. Der nächste Herbst komme aber bestimmt. "Wenn wir durch eine allgemeine Impfpflicht eine sehr hohe Impfquote erreicht haben, werden wir der nächsten Volte des Virus ein Schnippchen schlagen können."
Expertenrat fordert Vorbereitungen auf sich verschärfende Corona-Lage
Der Expertenrat der Bundesregierung hat indes gründliche Vorbereitungen auf eine mögliche weitere Verschärfung der Corona-Lage angemahnt. Wenn weitere "kritische Marken" wie etwa eine hohe Hospitalisierungsrate erreicht würden, seien weitergehende Schutzmaßnahmen nötig, heißt es in der am Samstagabend von der Bundesregierung verbreiteten Stellungnahme des Expertenrats. Diese Maßnahmen sollten daher "jetzt so vorbereitet werden, dass sie ohne Verzögerung umgesetzt werden können".
Zudem forderten die Fachleute unter Verweis auf das "hochdynamische Infektionsgeschehen" eine "strikte Umsetzung der bisherigen Maßnahmen". Zugleich zeigten die Wissenschaftler auch eine Perspektive für ein Zurückfahren der Corona-Restriktionen auf. Wenn die Grundimmunität in der Bevölkerung zunehme und die Zahl der Neuinfektionen und die Zahl der COVID-19-Patienten in den Krankenhäusern zurückgehe, sollten die Kontaktbeschränkungen wieder stufenweise zurückgefahren werden, heißt es in dem Papier.
Als wesentliche Maßnahme zur Überwindung der Corona-Pandemie betrachtet der Expertenrat weiterhin die Impfung. Es sei "dringend erforderlich, die verbliebenen Immunitätslücken in der Gesellschaft durch Impfungen zu schließen", erklärte er. Ansonsten sei immer wieder mit "starken Infektions- und Erkrankungswellen zu rechnen". (dpa/afp/mgb)
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