Zurücktreten will sie nicht, trotz der heftigen Kritik an ihren Social-Media-Aktivitäten im Kontext des Gaza-Krieges: Berlins TU-Präsidentin Geraldine Rauch hat sich entschieden, im Amt bleiben. Auf anderer Ebene ist sie allerdings einen Posten los - Bundeskanzler Olaf Scholz verzichtet künftig auf ihre Tätigkeit als Beraterin.
Bundeskanzler
Rauch werde bei der anstehenden turnusgemäßen Verlängerung der Berufung der Mitglieder dieses Rates nicht wieder in das Gremium berufen. "Aus Sicht des Bundeskanzlers sind die gegen sie erhobenen Vorwürfe schwerwiegend und sie sind bisher nicht ausgeräumt worden", begründete die Sprecherin den Schritt. Die Absicht Rauchs, weiterhin TU-Präsidentin bleiben zu wollen, wollte sie nicht kommentieren.
Rauch steht in der Kritik, weil sie mindestens einen antisemitischen Post auf der Plattform X mit einem "Gefällt mir" markiert hatte. Am Donnerstag hatte sie erklärt, im Amt bleiben zu wollen, obwohl sich eine knappe Mehrheit des Akademischen Senats der Technischen Universität (TU) für ihren Rücktritt ausgesprochen hatte. "Ich trete nicht zurück", teilte die 41-Jährige mit.
Rauch hatte auf X einen Beitrag mit einem Bild mit einem "Gefällt mir" markiert, auf dem türkische Demonstranten dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu Hakenkreuze auf die Brust gemalt hatten. Nach heftiger Kritik aus der eigenen Hochschule sowie von Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) veröffentlichte Rauch eine Erklärung dazu.
Rauch distanziert sich von antisemitischen Inhalten
Darin schrieb sie, sie wolle sich von den antisemitischen Inhalten oder Autoren der Tweets "klar distanzieren". Sie habe den Beitrag insbesondere wegen des Texts mit einem Like versehen, das Bild aber nicht genauer betrachtet. Weitere Likes soll sie unter Kommentare gesetzt haben, in denen Nutzer vom Völkermord im Gazastreifen sprechen oder Israel Kriegsverbrechen zuschreiben.
Der Zukunftsrat besteht aus Wissenschaftlern und Unternehmensvertretern und berät die Bundesregierung unter anderem in Fragen von Schlüsseltechnologien, Digitalisierung, KI und anderen wichtigen Themen. Dabei geht es auch um Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz und um ethische Aspekte. Die Mitglieder werden jeweils auf zwei Jahre berufen. Die aktuellen Mitglieder wurden im Sommer 2022 eingesetzt. (dpa/AFP/szu)
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