Am heutigen Montag will die SPD festlegen, auf welche Art und Weise sie einen neuen Parteichef wählen will. Auch ungewöhnliche Vorschläge stehen im Raum.

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Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles will sich die SPD-Spitze an diesem Montag auf einen Weg einigen, wie der künftige Vorsitz bestimmt werden soll. Unter anderem geht es um die Frage, wie die rund 438.000 Mitglieder beteiligt werden sollen und ob es eine Doppelspitze geben soll. Am Nachmittag einigte sich die Interimsspitze, dass die Partei künftig von zwei Mitgliedern geführt werden solle.

Nach Informationen des "Spiegel" soll die neue Parteispitze schon früher bestimmt werden als geplant. Demnach sollen sich Bewerber bis zum 1. September melden. Der ordentliche Bundesparteitag werde auf den 17. bis 19. November vorgezogen.

Derzeit führen die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, sowie der hessische Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel kommissarisch die Partei. Außerdem soll der Weg zur Halbzeitbilanz der großen Koalition vorgezeichnet werden.

Darf jeder mitentscheiden?

Erwartet wird, dass das Parteipräsidium mehrere Vorschläge vorlegt und der Vorstand darüber abstimmt. Die Präsidiumssitzung war für 9:00 Uhr angesetzt, die Vorstandssitzung für 12:00 Uhr. Am Nachmittag wollen die kommissarischen Vorsitzenden über die Ergebnisse informieren.

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann warb dafür, dass die SPD bei Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auch Nicht-Mitglieder teilnehmen lässt. "Diese Entscheidungen auch für interessierte Bürger zu öffnen, die sich zum Beispiel für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für eine Wahl registrieren lassen, wäre ein mutiger Schritt", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Überraschungskandidaten erwünscht

Entscheidungen über Wahlprogramme oder Koalitionen sollten nach Oppermanns Aussage dagegen wie bisher ausschließlich die SPD-Mitglieder treffen. "Bei Parteivorsitzenden oder Kanzlerkandidaten sehe ich das anders. Hier kommt es mehr darauf an, Leute auszuwählen, die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung ankommen."

Ohne Risikobereitschaft, neue Wege auszuprobieren, werde die SPD nicht aus dem Keller kommen. "Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt."

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, ermunterte Kommunalpolitiker der Sozialdemokraten, sich um den vakanten Parteivorsitz zu bewerben. "Ich würde mich freuen, wenn einer unserer erfolgreichen Oberbürgermeister die Herausforderung annimmt", sagte Dulig der "Welt". "Mir fallen schon einige Leute in den Städten und Ländern ein, die ich für fähig halte. Die kennt man vielleicht in Berlin noch nicht. Aber das lässt sich ändern."

Dulig: SPD personell "ausgebrannt"

Das etablierte Führungspersonal hält der sächsische Landesvorsitzende dagegen für verbraucht: "Wenn ich mir das bekannte Spitzenpersonal anschaue, dann sage ich auch: Wir sind da inzwischen etwas ausgebrannt." Er selbst will nach eigenen Worten nicht für den Bundesvorsitz kandidieren.

Die ehemaligen Parteivorsitzenden kritisierte Dulig scharf. "Ich wäre froh, wenn so mancher unserer Altvorderen einfach mal ein paar Wochen lang in keine Talkshow ginge, keine Aufrufe machte, keine Kommentierungen von der Seitenlinie." (dpa/mcf/ank)

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