Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die demokratischen Systeme der Welt in diesem Jahr vor eine besondere Herausforderung gestellt. "2024 wird für viele Demokratien - große und kleinere, rund um die Welt - ein bedeutendes Wahljahr", sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps. "Ich würde sogar sagen: 2024 wird ein Jahr der Bewährung für die Demokratie selbst."
Rund die Hälfte der gesamten Weltbevölkerung sei in diesem Jahr an die Wahlurnen gerufen. In Europa wählten die Bürgerinnen und Bürger der 27 EU-Staaten im Frühsommer ein neues Europäisches Parlament. "Und ich bin überzeugt: Die Demokratien gerade hier in Europa müssen zeigen, dass sie stark und selbstbewusst sind. Dass sie stärker sind als die Gegner eines geeinten Europas; auch stärker als die, die im Rückzug ins Nationale und in Abschottung das Allheilmittel gegen globale Herausforderungen sehen", sagte
Der Bundespräsident begrüßte in seinem Berliner Amtssitz Schloss Bellevue Diplomaten aus aller Welt sowie Vertreterinnen und Vertreter von in Deutschland präsenten internationalen Organisationen.
Steinmeier sicherte der von Russland angegriffenen Ukraine die weitere Unterstützung Deutschlands zu. Die deutsche Solidarität gegenüber Kiew sei ungebrochen. Deutschland sei der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine. Es werde sich auch auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass die Ukraine weiterhin die notwendige Unterstützung erhalte. "Ein überfallenes Land muss seine Freiheit und Unabhängigkeit verteidigen können."
Mit Blick auf den Krieg in Nahost versicherte Steinmeier auch Israel, dass Deutschland an seiner Seite stehe. "Und Deutschland steht ein für die Geltung des humanitären Völkerrechts, für den Schutz zivilen Lebens und die Linderung des großen menschlichen Leids im Gazastreifen." © dpa
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