- Gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat es eine Todesdrohung gegeben.
- Der Rostocker Linken-Politiker Steffen Bockhahn hatte den Text aus Querdenkerszene öffentlich gemacht.
- Nun ermittelt das Landeskriminalamt.
Nach einer Todesdrohung gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin
In dem Text, der der Querdenkerszene in Mecklenburg-Vorpommern zugeordnet wird, heißt es: "Sie wird abgeholt, entweder mit dem Streifenwagen in Jacke oder mit dem Leichenwagen, egal wie sie wird abgeholt." Den Post hatte am Montag der Rostocker Linken-Politiker Steffen Bockhahn öffentlich gemacht und der dort abgebildeten Schwesig seine Solidarität bekundet.
Schwesig reagierte darauf mit einem Post auf Twitter: "Ich bedanke mich für die Solidarität und für den Schutz durch unsere Sicherheitsbehörden. Gewalt ist kein Mittel", schrieb die SPD-Politikerin.
Scharfe Kritikerin der Proteste von Maßnahmengegnern
Schwesig hatte in der Vergangenheit immer wieder Demonstranten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen kritisiert. "Viele verfolgen ganz andere Ziele als Corona, sie benutzen die emotionale Debatte um die Impfpflicht, um zu spalten", sagte sie etwa Mitte Dezember der "Bild"-Zeitung. Am Ende müssten aber "demokratische Entscheidungen von allen akzeptiert werden". "Hier muss unsere Demokratie eine Brandmauer gegen Gewalt errichten", sagte die Ministerpräsidentin damals.
Anfang Dezember hatten zudem mehrere Hundert Teilnehmer bei einem nicht angemeldeten Protest nach Polizeiangaben versucht, zum Wohnhaus Schwesigs in Schwerin zu marschieren. Wie ein vom NDR verbreitetes Amateurvideo zeigte, zogen viele von ihnen mit den eingeschalteten Taschenlampen ihrer Smartphones in den Händen durch die enge Straße, in der die SPD-Politikerin wohnt. Der Zug sei hundert Meter vor Schwesigs Wohnhaus von Polizisten gestoppt worden, hieß es.
Ebenfalls im Dezember hatte es auch Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gegeben. In deren Folge kam es zu einer Razzia mit 140 Beamten bei sechs Mitgliedern einer Telegram-Chatgruppe in Dresden sowie Heidenau (Sächsische Schweiz). Dabei fand die Polizei unter anderem drei Armbrüste, Waffen und Waffenteile und stellte Handys, Computer und Speichermedien sicher. (dpa/AFP/mf)
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