Nach der überraschenden Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin begrüßt Amtsinhaber Jean-Claude Juncker seine mögliche Nachfolgerin in Brüssel. Eine Knutschattacke darf dabei nicht fehlen. Derweil verteidigt Donald Tusk die Entscheidung für die CDU-Politikerin.
EU-Kommissionspräsident
Von der Leyen war auf dem Gipfel am Dienstag überraschend als Junckers Nachfolgerin nominiert worden. Schon am Mittwoch reiste die Bundesverteidigungsministerin nach Straßburg, um bei Europaabgeordneten um Unterstützung zu werben. Binnen 14 Tagen will sie ihre Vision für Europa präsentieren.
Abgeordnete äußern Kritik an Nominierung
Die Wahl von der Leyens wird voraussichtlich am 16. Juli über die Bühne gehen. Sie soll am Vormittag des Sitzungstages des Parlaments in Straßburg zunächst eine Rede im Plenum halten.
Anschließend folgt eine Debatte über ihre Kandidatur, wie aus einem vorläufigen Entwurf der Tagesordnung, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, hervorgeht. Danach stimmen die EU-Abgeordneten ab.
Um für das Amt bestätigt zu werden, braucht die CDU-Politikerin die absolute Mehrheit im EU-Parlament. Ob sie diese erreicht, ist allerdings noch nicht sicher.
Etliche Abgeordnete kritisieren, dass nicht einer der Spitzenkandidaten der Europawahl Kommissionschef werden soll, sondern völlig unerwartet eine Kandidatin von außen.
Donald Tusk verteidigt Entscheidung für von der Leyen
EU-Ratspräsident Donald Tusk verteidigte indes die Entscheidung, von der Leyen für den Posten zu nominieren. Gleichzeitig wies er Kritik an der Auswahl hinter verschlossenen Türen zurück. Der Rat der Staats- und Regierungschefs sei genauso demokratisch legitimiert wie das Europaparlament, sagte Tusk am Donnerstag vor den Abgeordneten in Straßburg.
"Letztlich müssen wir uns gegenseitig respektieren und miteinander arbeiten, denn nur dann können wir Vertrauen aufbauen und Europa zum besseren verändern", sagte Tusk.
Vor der Entscheidung über die EU-Spitzenjobs habe er sich viele Male mit Vertretern des Parlaments getroffen, "um sicherzustellen, dass die Entscheidungen wirklich gemeinsam sind".
Tusk umwarb besonders die Grünen im Parlament. Er werde sich dafür einsetzen, dass die Grünen bei den Nominierungen berücksichtigt würden, und hoffe, dass auch von der Leyen diese Botschaft aufnehme.
Verstoß gegen das Spitzenkandidatenprinzip
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem erst am Dienstag beendeten Sondergipfel den Wunsch einer Mehrheit des Parlaments übergangen, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu machen.
Weder der Bewerber der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, noch der Sozialdemokrat Frans Timmermans fanden im Rat eine Mehrheit. Stattdessen wurde völlig überraschend von der Leyen nominiert. (dpa/ank)
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