Einem Medienbericht zufolge bereitet die Bundeswehr den Abzug ihrer Tornados vom türkischen Luftwaffenstützpunkt in Incirlik in Folge der politischen Spannungen zwischen Berlin und Ankara vor. Was das für die deutsch-türkischen Beziehungen bedeutet und wohin die Tornados wohl verlegt werden.
Nächster Akt im Zwist zwischen Berlin und Ankara. Die SPD fordert erstmals den Abzug deutscher Aufklärungs-Tornados vom türkischen Luftwaffenstützpunkt in Incirlik. Die Kampfjets sind auf diesem stationiert, um die Bündnispartner im Kampf gegen den sogenannten "Islamischen Staat" (IS) auf syrischem Territorium zu unterstützen. Wie der "Spiegel" nun berichtet, bereitet die Bundeswehr den Abzug ihrer Tornados samt Besatzungen längst vor. Das Bundestagsmandat für den Einsatz läuft im Dezember 2016 aus. Ohne die Stimmen der SPD ist eine Verlängerung ausgeschlossen. Zuletzt hatte die Türkei die Bundesregierung verärgert, als Parlamentarier die deutschen Soldaten in Incirlik nicht besuchen durften. Was ein Abzug der deutschen Tornados bedeuten würde. Und wohin diese wohl verlegt würden – Antworten eines Türkei-Experten.
Was wären die Folgen eines Abzugs aus Incirlik?
"Wenn Deutschland die Bundeswehr in Incirlik abzieht, würde das den Weg freimachen für eine freimütigere und kritischere Politik an der Türkei, vor allem mit Blick auf die Geschehnisse in den vergangenen Wochen", sagt Dr. Udo Steinbach im Gespräch mit unserer Redaktion. Der Islamwissenschaftler leitete einst das Büro der Deutschen Welle in der Türkei. "Warum lässt man Parlamentarier nicht nach Incirlik reisen, um unsere Truppen dort zu besuchen?", fragt der Türkei-Experte. "Das war eine klare Retourkutsche für die Armenien-Resolution im Bundestag. Sowas kann sich die Bundesregierung nicht allzu lange bieten lassen." Böhmermann-Affäre, Armenien-Resolution, Köln-Demo - der Abzug aus Incirlik wäre der nächste Schritt, der die Spannungen zwischen beiden Regierungen dokumentiert.
Wie würde die Türkei reagieren?
"Ich glaube nicht, dass sich der Zwist zuspitzt", sagt Steinbach. "Selbst wenn die Tornados abgezogen werden, bleiben eine Reihe Interessen in den deutsch-türkischen Beziehungen." Bedenklich sei dagegen die jüngste Aussage vonseiten der türkischen Regierung, sie könne den Russen erlauben, ihre Kampfflugzeuge in Incirlik zu stationieren. "Das wäre eine klare Veränderung der politischen Großwetterlage und würde Incirlik einen neuen Stellenwert geben", meint der Islamwissenschaftler aus Berlin.
Aktuell bewegten sich die türkisch-russischen Beziehungen noch in eine Richtung, die man nicht genau kenne, sagt er. Daraus würden sich Fragen ergeben: "Bisher hatten die Türkei und Russland schließlich gegensätzliche Standpunkte zum Regime von Bashar al-Assad in Damaskus", erklärt er. "Eine Stationierung russischer Kampfjets wäre in dieser Frage ein Zugehen auf Russland, das nicht im Sinne der internationalen Gemeinschaft wäre, die nach einem politischen Prozess in Damaskus strebt."
Bislang unterstützte Ankara die Rebellen in Syrien gegen Assad, Russland bombardierte dagegen für Assad die Rebellen. Zuletzt war nach einem Treffen zwischen dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu beobachten, dass die Türkei in der Syrien-Frage zugunsten Assads einlenken könnte.
Würde ein Abzug den Kampf gegen den IS erschweren?
Nein, meint Steinbach. "Der Einsatz unserer Tornados ist nicht kampfentscheidend. Wir sehen gerade, wie leicht die türkische Armee mit dem IS fertig werden kann, wenn ein politischer Wille dahintersteht - und das ohne die Bundeswehr." Die Luftwaffe hat in Incirlik insgesamt sechs Tornados zu Aufklärungszwecken abgestellt. Eine gut ausgerüstete Armee von der Größe der türkischen Streitkräfte müsse in der Lage sein, "einen solchen Haufen, wie den IS zu schlagen", sagt er. "Es sollte nur der politische Wille da sein und der war bislang vonseiten der Türken nicht da."
Wo könnte die Bundeswehr die Tornados stationieren?
"Die Bundeswehr prüft offensichtlich ziemlich intensiv Alternativen für die Stationierung der Tornados", schildert er und meint damit Zypern und Jordanien. Steinbach: "Das sind zwei Stützpunkte, die ebenfalls im Zusammenhang mit der Bekämpfung des IS stehen."
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.