Der Mai bringt in der Coronakrise Lockerungen, aber auch neue Pflichten. Außerdem: Der Paketversand wird wieder günstiger und einige Berufsgruppen bekommen mehr Gehalt.

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Bereits Ende April haben die Bundesländer die strengen Bestimmungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie ein wenig gelockert: Geschäfte machen wieder auf, die Notbetreuung für Grundschulen und Kitas wird erweitert, auch in den weiterführenden Schulen soll - zumindest für die Abschlussklassen - wieder Unterricht stattfinden. All das natürlich unter Beachtung der Hygienevorschriften, also vor allem: Abstand halten.

Friseure öffnen - und in Berlin die Museen

Wo nur schlecht Abstand gehalten werden kann, soll seit Ende April ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. In den meisten Bundesländern ist das seit Anfang der Woche in Läden und öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. Die Regelungen sind je nach Land etwas unterschiedlich, wie sie im Einzelnen aussehen, lässt sich auf den Webseiten der Landesregierungen herausfinden.

Grundsätzlich gelten mindestens bis einschließlich 3. Mai die Kontaktbeschränkungen, also: so wenig soziale Kontakte wie möglich, höchstens zu zweit rausgehen oder nur mit Personen aus dem eigenen Hausstand, keine Reisen.

Je nach Bundesland werden im Mai jedoch weitere Aktivitäten möglich: Geplant ist zum Beispiel, dass am 4. Mai die Friseurläden unter Hygieneauflagen wieder aufmachen dürfen. In Berlin öffnen Zoos, einige Spielplätze (28. beziehungsweise 30. April) und die Museen (4. Mai).

Wie es darüber hinaus im Mai mit der Rückkehr zur Normalität oder der Verfestigung einer "neuen Normalität" weitergeht, ist offen. Alles hängt davon ab, wie sich die Infektionszahlen entwickeln. Große Demonstrationen bleiben jedenfalls bis auf Weiteres verboten. Auch die 1.-Mai-Demos am Tag der Arbeit entfallen somit in diesem Jahr.

Mindestlohn für Pflegekräfte steigt

Pflegekräfte sollen ab dem 1. Mai in mehreren Schritten einen höheren Mindestlohn bekommen. Waren es bislang in Ostdeutschland 10,85 und in Westdeutschland und Berlin 11,35 Euro, sollen es bis zum 1. April 2022 bundeseinheitlich 12,55 Euro werden.

Künftig wird zudem zwischen Pflegehilfskräften ohne Ausbildung, solchen mit einer einjährigen Ausbildung und Pflegefachkräften mit einer dreijährigen Ausbildung unterschieden. Pflegekräfte mit Ausbildung sollen höhere Mindestlöhne bekommen, nämlich 13,20 Euro (ein Jahr) und 15,40 Euro (drei Jahre). Bislang gab es nur einen Pflege-Mindestlohn.

Zudem sollen Pflegekräfte in diesem und den kommenden beiden Jahren mehr Urlaub bekommen: 2020 bei einer Fünf-Tage-Woche fünf Tage mehr, 2021 und 2022 sechs Tage mehr. Damit honoriert die Bundesregierung, was Pflegekräfte vor allem während der Coronakrise geleistet haben und leisten.

Mehr Geld auch für Steinmetze, Maler und Lackierer

Zum 1. Mai steigt auch der Mindestlohn für zwei andere Berufsgruppen, nämlich für Maler und Lackierer sowie für Steinmetze und Bildhauer. Ungelernte Maler und Lackierer verdienen nun mindestens 11,10 Euro pro Stunde (vorher: 10,85 Euro), Gesellen, also Gelernte, 13,50 Euro (vorher in Ostdeutschland: 12,95 Euro, in Westdeutschland und Berlin: 13,30 Euro). Für Steinmetze und Bildhauer gibt es ab Mai statt 11,85 Euro nun 12,20 Euro pro Stunde.

Paketversand wird wieder günstiger

Am 1. Januar 2020 hatte die Deutsche Post DHL die Preise für den Versand von Paketen und Päckchen im Schnitt um drei Prozent erhöht. Jetzt nimmt sie diese Preiserhöhung wieder zurück. Grund ist eine rechtliche Auseinandersetzung mit der Bundesnetzagentur über die Berechtigung der Erhöhung im Januar.

Die Behörde hatte ein Verfahren gegen die DHL eingeleitet, weil sie die Preise für überhöht hielt. "Diese Bewertung", so die Deutsche Post DHL Group, "teilt das Unternehmen nicht, wird jedoch angesichts eines ansonsten zu erwartenden langwierigen Rechtsstreits mit ungewissem Ausgang die Anpassungen zurücknehmen."

Es gelten also ab 1. Mai wieder die Preise von vor dem 1. Januar. Zum Beispiel kostet der Versand eines DHL-Päckchens Größe M in der Filiale dann wieder 4,50 statt 4,79 Euro und mit Online-Frankierung 4,39 statt 4,49 Euro.

Parken auf Geh- und Radwegen wird teurer

Teurer wird es hingegen für Autofahrer, die auf Geh- oder auf Radwegen parken. Statt 15 Euro kann das nach der Novellierung der Straßenverkehrsordnung, die am 28. April in Kraft getreten ist, bis zu 100 Euro kosten.

Neu ist auch, dass auf den sogenannten Schutzstreifen, also den Fahrradstreifen auf der Straße, die durch eine gestrichelte Linie vom Rest der Fahrbahn getrennt sind, nun nicht mehr nur das Parken, sondern auch das Halten verboten ist.

Zudem gilt für Autofahrer, dass sie beim Überholen eines Radfahrers innerorts mindestens eineinhalb, außerorts mindestens zwei Meter Platz lassen müssen. Und: Lkw-Fahrer, genauer gesagt Fahrer von Fahrzeugen ab 3,5 Tonnen, müssen ab jetzt beim Rechtsabbiegen innerorts Schrittgeschwindigkeit fahren.

Einmal-Feiertag in Berlin

Der Tag der Befreiung, der 8. Mai, ist seit jeher ein wichtiger Gedenktag. In Berlin wird er in diesem Jahr einmalig zu einem Feiertag, weil sich die Kapitulation der Wehrmacht 2020 zum 75. Mal jährt. Im nächsten Jahr ist der 8. Mai auch in Berlin wieder ein normaler Arbeitstag.

Verschobene Neuerung: Frist für EU-Medizinprodukte-Verordnung wird verlängert

Meldungen über fehlerhafte Brustimplantate und schädliche Prothesen haben in den vergangenen Jahren viele Patienten verunsichert. Eine neue EU-Medizinprodukte-Verordnung (Medical Device Regulation, MDR) soll wieder mehr Vertrauen schaffen - unter anderem, indem Medizinprodukte wie Implantate, Stents und viele andere neu zertifiziert werden.

Allein in Deutschland handelt es sich um mehrere zehntausend solcher Produkte, eigentlich sollte die gesamte Zertifizierung bis zum 26. Mai abgeschlossen sein. Wegen der Coronavirus-Pandemie wurde die Frist aber nun um ein Jahr verlängert.

Und noch eine Meldung aus dem Gesundheitsbereich: Ab dem 20. Mai dürfen endgültig keine Menthol-Zigaretten mehr in der EU verkauft werden.

Verwendete Quellen:

  • Webseite der Bundesregierung: Pflegebranche: Höhere Mindestlöhne, mehr Urlaub und Regelungen und Einschränkungen: Kontaktbeschränkungen und erste Lockerungen
  • Webseite des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB): Branchen-Mindestlöhne im Überblick: Mindestlohn auf dem Bau steigt ab April 2020 und Solidarisch ist man nicht allein! 1. Mai 2020 – Tag der Arbeit
  • Webseite der Deutschen Handwerks Zeitung: Mindestlohn für Maler und Lackierer: Das gilt ab Mai 2020
  • Pressemitteilung der Deutschen Post DHL Group (5. Februar 2020): DHL nimmt Preiserhöhung für Privatkundenpakete und -päckchen zum 1. Mai 2020 zurück
  • Webseite der Bundesregierung: StVO-Novelle: Besserer Schutz für Radfahrer

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Wo die Mittel fehlen, sind sie zur Stelle – Promis auf der ganzen Welt helfen mit schnellen und großzügigen Spenden. Einer legt sogar 100 Millionen Dollar auf den Tisch.