• Die Nachfolge von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel ist geregelt. Die Grünen haben ein paar Tage gesucht - nun sind sie fündig geworden.
  • Finanzpolitikerin Lisa Paus soll auf Spiegel folgen. Sie will unter anderem eine Kindergrundsicherung auf den Weg bringen. Die Lage Alleinerziehender kennt sie aus eigener Erfahrung.
Ein Porträt

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Der Name ist durchaus eine Überraschung: Bisher war die Grünen-Abgeordnete Lisa Paus vor allem in Fachkreisen als Finanzexpertin bekannt. Jetzt soll sie neue Bundesfamilienministerin werden. Die Grünen-Spitze stellte sie am Donnerstagnachmittag auf einer Pressekonferenz vor. Paus wird damit die Nachfolge von Anne Spiegel übernehmen, die am Montag ihren Rücktritt angekündigt hatte.

Paus gehört dem linken Flügel der Grünen an

Man präsentiere eine "hervorragende Nachfolgerin" für Spiegel, meinte Grünen-Chef Omid Nouripour. Die 53-jährige Diplom-Volkswirtin Paus gehört dem linken Parteiflügel an. Sie gehört dem Landesverband Berlin an und sitzt seit 2009 im Bundestag. Sich selbst bezeichnet sie als Feministin: Auch die Frauenpolitik gehört zu ihrem Ressort. Paus betonte bei ihrer Vorstellung zudem, dass sie einen Fokus auch auf das "S" in ihrem Ministerium legen will, das oft ein bisschen untergehe: die Senioren.

Grünen-Co-Chefin Ricarda Lang sagte, dass die neue Ministerin die besondere Lage mancher Familien aus eigener Erfahrung kenne: Paus ist alleinerziehende Mutter. Sie selbst betonte aber, dass ihre privilegierte Position als Politikerin nicht mit der von vielen Alleinerziehenden im Land zu vergleichen sei. "Um sie geht es mir."

Kindergrundsicherung als zentrales Projekt

Paus gilt im Bundestag als gut vernetzt, hat bisher aber keine Erfahrung in der Ministerialverwaltung. Davon will sie sich nicht aufhalten lassen. "Ich bin in der Lage, Entscheidungen zu treffen und sie auch umzusetzen." Paus ist zudem einer der führenden Köpfe hinter dem Konzept für eine sogenannte Kindergrundsicherung.

Deren Einführung wird auch für die neue Familienministerin das wichtigste Projekt sein. Sie ist eines der zentralen Vorhaben der Ampel-Koalition. In der Kindergrundsicherung sollen die bisherigen finanziellen Unterstützungsleistungen des Staates für Kinder gebündelt und durch einen Grundbetrag für alle Kinder ab der Geburt ersetzt werden. Wegen der Komplexität des Themas - es geht um Kindergeld, Hartz IV, Steuerfragen und vieles mehr - wurde zunächst eine Arbeitsgruppe mit Fachleuten aus dem Familienministerium und den Bundesministerien für Finanzen, Justiz, Arbeit, Bildung und Wohnen gebildet. Sie soll die Details erarbeiten.

Mit Olaf Scholz hat sie schon telefoniert

Die designierte Ministerin räumte am Donnerstag ein, dass sie über das Angebot nachdenken musste. "Das war jetzt erstmal nicht mein Plan." Nun wolle sie die neue Aufgabe aber tatkräftig angehen.

Im Kabinett wird Paus auf einen "alten Bekannten" treffen: Sie saß für die Grünen im Wirecard-Untersuchungsausschuss, vor dem sich auch der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz verantworten musste. Paus hat Scholz damals scharf kritisiert. Nun aber freue sie sich auf die Zusammenarbeit mit ihm, sagte sie auf der Pressekonferenz. Sie habe auch schon mit ihm telefoniert: "Und ich kann sagen: Wir freuen uns beide."

(Mit Material von dpa)