Scholz oder Pistorius? Wer soll SPD-Kanzlerkandidat werden? Die SPD-Spitze will die Debatte eigentlich entschieden beenden – doch geschlossen steht die Partei nicht hinter Scholz.
Die SPD-Führung bemüht sich bislang vergeblich um ein Ende der Debatte über die Kanzlerkandidatur von
Die Partei lege sich fest, wenn Präsidium oder Vorstand einen Vorschlag machten und ein Parteitag dann darüber entscheide. "Und bis dahin ist die Frage für mich offen", sagte Türmer.
Scholz bislang nicht nominiert
Die SPD-Spitze hat zwar immer wieder ihre Unterstützung für Scholz als Kanzlerkandidaten betont, aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl zunächst darauf verzichtet, ihn auch zu nominieren. Zuletzt hatten nach mehreren Kommunalpolitikern auch zwei Bundestagsabgeordnete – Joe Weingarten und Johannes Arlt – offen für eine Kandidatur von Verteidigungsminister
Scholz selbst hatte bereits im Juli erklärt: "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden." Pistorius erreicht in Umfragen deutlich höhere Beliebtheitswerte als der Kanzler.
Darauf angesprochen, wen er für den besseren Kandidaten hält, wollte Türmer sich nicht festlegen. "Die Parteispitze ist da selbstverständlich in der Verantwortung, erst mal einen Vorschlag zu machen." Diesen werde man dann bewerten. Man werde dem aber "jetzt auch nicht irgendwie vorweggreifen".
SPD-Co-Chefin Esken hält Scholz für gesetzt
SPD-Chefin Saskia Esken bekräftige ihre Unterstützung für Scholz. "Wir sind entschieden, mit Olaf Scholz in den Bundestagswahlkampf zu gehen und mit ihm gemeinsam diese Bundestagswahl auch zu gewinnen. Er ist unser Kanzler und er ist unser Bundeskanzler, unser Kanzlerkandidat", sagte sie im ARD-"Morgenmagazin".
Auf die Frage, warum es keinen Beschluss für Scholz im Parteivorstand gab, antwortete sie: "Weil es so klar ist. Deswegen ist ein Parteivorstandsbeschluss an der Stelle auch nicht unbedingt notwendig." In den nächsten Tagen würden die notwendigen Schritte für den Bundestagswahlkampf vorbereitet und beschlossen.
Auch Co-Chef Klingbeil stellt sich hinter Scholz
Zuvor hatte schon der zweite SPD-Vorsitzende
Klingbeil räumte ein, dass es in der Partei ein Grummeln über Scholz gebe. Er glaube aber nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte tottreten können. Entscheidend sei, dass sich die Verantwortlichen klar geäußert hätten, betonte er in der ARD-Sendung "Caren Miosga".
SPD-Abgeordnete fordern raschen Beschluss der Kanzlerkandidatur von Scholz
Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete fordern derweil eine schnelle Entscheidung mit Blick auf die Kanzlerkandidatur. Der Abgeordnete Axel Schäfer vom linken Parteiflügel sagte dem "Stern", die Parteispitze solle "jetzt die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz rasch beschließen". Auch der Wirtschaftsexperte Bernd Westphal sagte dem Magazin, die SPD-Spitze solle "noch in diesem Jahr" Klarheit schaffen. Ähnlich äußerten sich im "Stern" die Abgeordneten Andreas Rimkus und Holger Mann.
Pistorius selbst hatte sich am Sonntagabend in der ARD erneut hinter Scholz gestellt. Der Kanzler selbst ließ bislang keine Bereitschaft erkennen, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten.
SPD-Vorstandsmitglied Roloff kritisierte die Diskussion. Es gebe "überhaupt keinen Grund für eine Personaldebatte", sagte der Münchner Bundestagsabgeordnete dem "Handelsblatt". "Außerdem schadet sie im Wahlkampf, in dem sich die SPD mittlerweile befindet, was anscheinend noch nicht alle mitbekommen haben."
Roloff forderte eine schnelle Nominierung von Scholz durch die SPD-Spitze. "Ich möchte, dass die Parteiführung schnellstmöglich Klarheit schafft und den Bundeskanzler auch wieder zum Kandidaten macht." (dpa/afp/bearbeitet von lla)
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