- Jens Spahn sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, die Bundesregierung habe ihr Versprechen an das Pflegepersonal gebrochen.
- Spahn fordert ausgebildete Pflegekräfte zur Rückkehr in ihren Beruf auf.
- Arbeitgeber sollen ihren Beitrag leisten, indem sie Tariflohn bezahlen.
Bundesgesundheitsminister
Wenn ausgebildete Pflegekräfte nicht in den Beruf zurückkehrten, könnten die Stellen nicht besetzt werden. "Alle suchen Personal", sagte Spahn. "Wir sind in einer Spirale, die über viele Jahre in die falsche Richtung gegangen ist", betonte er in seinem kämpferisch vorgetragenen Redebeitrag.
Tarifverträge liegen in der Verantwortung der Arbeitgeber und Gewerkschaften
"Wir haben die Pflege rausgenommen aus dem Kostendruck im Gesundheitswesen", sagte Spahn mit Blick auf die Entkoppelung von Pflegeleistungen von den Fallpauschalen in Krankenhäusern. Krankenkassen seien nunmehr verpflichtet, Tariferhöhungen in voller Höhe zu finanzieren. Es liege aber in der Verantwortung der Gewerkschaft, Tarifverträge abzuschließen.
Die Bundesregierung habe mit gesetzlichen Regelungen Vorarbeit geleistet, sagte Spahn. Darunter falle etwa die Verpflichtung für Arbeitgeber, Tariflohn zu bezahlen, wenn sie mit den Kassen abrechnen wollen. Auch bei der Ausbildung von Pflegekräften seien Verbesserungen erreicht worden, etwa bei der Ausbildungsvergütung und dem Wegfall von Schulgeld in den Pflegeschulen.
Demonstrationen wegen Tarifverträgen
Die Demonstration der Gewerkschafter begleitete die Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern, die am Mittwoch online stattfand. Der Vorsitzende der Konferenz, Bayerns Gesundheitsminister
Die Kundgebung in München war eine von deutschlandweit zahlreichen Aktionen der Gewerkschaft, mit der sie die Konferenz der Gesundheitsminister begleitet. Demonstrationen und Kundgebungen gab es unter anderem in Hannover, Nürnberg, Dresden, Düsseldorf, Hamburg. © dpa
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