Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Scholz oder Mützenich? Oder doch ein anderer? Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlierer.
So gern wäre die SPD gerade auf dem Weg "in die neue Zeit". So hatten die Genossen ihren Umbruch-Parteitag im Dezember überschrieben, unter dem Motto suchen sie jetzt Themen und Tipps für ein Wahlprogramm.
Beim ersten dieser Treffen zitierte Generalsekretär
Kaum ein Satz könnte besser passen zur Situation der SPD - einer Partei mit tiefen Narben, die eineinhalb Jahre vor der Bundestagswahl nicht mehr viel Zeit für die Kür eines überzeugenden Kanzlerkandidaten hat.
SPD kann kein Kapital aus Coronakrise und Grünen-Flaute schlagen
Eigentlich müssten die Sozialdemokraten gerade oben auf sein. Die möglichen Wahlkampf-Themen fallen ihnen in der Corona-Pandemie quasi in den Schoß: Mehr Anerkennung für Pfleger, Verkäufer und andere "systemrelevante Berufe", Solidarität in der Krise und ein Staat, der auch vor Schulden nicht zurückschreckt, um der Gesellschaft wieder auf die Beine zu helfen. Dazu die Tatsache, dass die Grünen in den Umfragen auch nicht mehr das sind, was sie in den vergangenen Monaten waren.
Doch die SPD kann aus der Situation kein Kapital schlagen. In den Umfragen dümpelt sie zwischen 15 und 16 Prozent, während der Koalitionspartner Union Höhenflüge hinlegt. Das dürfte weniger an der viel gelobten Arbeit der Regierungsmitglieder liegen, als daran, dass die SPD ihr Führungsproblem noch immer nicht geklärt hat.
Chef-Duo Esken und Walter-Borjans ist keine Kanzleroption
Zwar haben die Parteilinken
Denn der einzige, der sich als Kanzlerkandidat derzeit geradezu aufdrängt, ist
Können Esken und Walter-Borjans, deren Kandidatur um den SPD-Vorsitz nicht zuletzt eine Kandidatur gegen Scholz war, so weit über ihren Schatten springen? In der Fraktion soll es eine überwältigende Mehrheit für eine Scholz-Kandidatur geben. Dem nachzugeben, wäre wohl ihre ultimative Niederlage.
Rolf Mützenich: Aus der zweiten Reihe ganz nach vorne?
Da verwundert kaum, dass die Parteichefs einem Bericht des Magazins "Cicero" zufolge einen anderen Wunschkandidaten haben: den unscheinbaren Fraktionschef und Parteilinken Rolf Mützenich.
Der 60-jährige Rheinländer ist ein versierter Außenpolitiker - doch schon in die Rolle des Fraktionschefs musste er nach dem Rücktritt von Andrea Nahles ein wenig gedrängt werden. Eigentlich steht er lieber in der zweiten Reihe - ein leiser Mann, der immer sehr höflich und viel zu nett für einen ausgebufften, eiskalten Wahlkampf wirkt. Mützenich beim TV-Duell gegen einen Unionskandidaten Friedrich Merz? Es ist schwer vorzustellen.
Doch Mützenich hat sich zuletzt profiliert. In wenigen Wochen sorgte er zweimal für kräftig Wirbel in der Fraktion: Mit der Forderung, alle US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Und mit der umstrittenen Neubesetzung auf dem Posten des Wehrbeauftragten, nach der sich der renommierte SPD-Parlamentarier Johannes Kahrs tief beleidigt aus dem Bundestag zurückzog. Fingerspitzengefühl bewies Mützenich beide Male nicht unbedingt - doch er bewies ungekannte Durchsetzungsstärke.
SPD-Kanzlerkandidat: Entscheidung im Spätsommer
Der eine soll nicht, der andere will wohl nicht so recht - andere Kandidaten als Scholz und Mützenich drängen sich in der SPD aber auch kaum auf. Die beliebte Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat gerade eine Krebserkrankung überstanden - und hätte wohl schon signalisiert, wenn sie mehr wollte.
Klingbeil selbst, der sich geehrt fühlte, dass Ex-Kanzler Gerhard Schröder ihn Anfang des Jahres als möglichen Kandidaten ins Spiel brachte, wie er unserer Redaktion im Interview erzählte, ist mit 42 Jahren für einen Kanzler noch recht jung - und könnte seine Chancen eher bei einer Bundestagswahl 2025 sehen.
Genauso Juso-Chef und Parteivize Kevin Kühnert. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wollte bislang unbedingt in Hannover bleiben, Familienministerin Franziska Giffey will dem Vernehmen nach lieber ins Rote Rathaus von Berlin einziehen.
Im Spätsommer will die SPD sich entscheiden - möglichst noch vor dem Parteitag, auf dem die Union ihren Kanzlerkandidaten küren will. "Daher sind alle Meldungen dazu Spekulationen", betonte am Dienstag ein Sprecher von Mützenich. Und der selbst? Er sagte kürzlich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Die Bürgerinnen und Bürger sehen offenbar Olaf Scholz heute als beste Wahl. Ich vertraue grundsätzlich deren Urteil, aber wir entscheiden das nicht heute." (Theresa Münch/dpa/hub)
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