Bundeskanzler Olaf Scholz hält Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Krieges derzeit nicht für sinnvoll. Der wiederum lehnt den geplanten Friedensgipfel in der Schweiz weiterhin ab.

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Verhandlungen über ein Ende des Kriegs in der Ukraine sind aus Sicht von Olaf Scholz derzeit nicht zielführend. "Solche Gespräche sind dann sinnvoll, wenn man das Gefühl hat, etwas bewirken zu können. Die russische Kriegsführung spricht aktuell dagegen, sagte der SPD-Politiker der "wochentaz" (Samstag). Der Kanzler verwies darauf, dass er in der Vergangenheit einige Gespräche mit Putin geführt habe, was mitunter kritisch beäugt worden sei. "Und ich schließe weitere Gespräche für die Zukunft nicht aus", fügte er hinzu.

Scholz hat nach eigener Aussage zuletzt im Dezember 2022 mit Putin geredet. Auf die Frage, wann ein Gespräch wieder sinnvoll sei, sagte der Kanzler: "Auf alle Fälle, wenn Russland einsieht, dass es keinen Diktatfrieden geben wird, und Putin erkennt, dass er seinen Feldzug abbrechen und Truppen zurückziehen muss."

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Scholz hatte zuvor mit Blick auf den für Mitte Juni geplanten Ukraine-Friedensgipfel seine Hoffnung geäußert, dass daran auch russlandfreundliche Länder wie China, Brasilien und Südafrika teilnehmen. Deutschland habe den Prozess, der zu dieser Konferenz geführt hat, immer unterstützt, betonte der Kanzler am Freitag nach einem Treffen mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse in Berlin. Jetzt gehe es darum, diesen Gipfel so zu organisieren, dass "eine große Beteiligung" aus der ganzen Welt möglich wird. Er verwies darauf, dass China an einem der Vorbereitungstreffen auf Beraterebene teilgenommen hat.

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Putin lehnt Friedensgipfel in der Schweiz ab

Der Friedensgipfel soll am 15. und 16. Juni in der neutralen Schweiz stattfinden. Unter anderem soll über die sogenannte Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen werden. Der fordert einen bedingungslosen Rückzug der russischen Truppen aus allen besetzten Gebieten der Ukraine.

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Russlands Präsident Wladimir Putin hatte dies zuletzt am Donnerstag bei einem Treffen mit dem Machthaber von Belarus, Alexander Lukaschenko, einem seiner engsten Verbündeten, zurückgewiesen. Dies sei fernab jeder Realität. Stattdessen präsentierte Moskau einen Tag später seine Blaupause für eine mögliche Lösung: Man könne dabei auf das bereits kurz nach Kriegsbeginn zwischen Kiew und Moskau vorverhandelte Abkommen von Istanbul zurückgreifen, meinte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Damals hatte sich die Ukraine dazu bereit erklärt, im Gegenzug zu einem Friedensschluss auf den Nato-Beitritt zu verzichten.

Unterzeichnet wurde diese Einigung nie, denn schon damals herrschten Unstimmigkeiten über von Russland gestellte Gebietsansprüche. Diese haben sich inzwischen allerdings nur noch verstärkt. Hatte Putin zu Kriegsbeginn die "Befreiung" der schon damals teilweise von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete Donezk und Luhansk als Zielstellung vorgegeben, so hat Russland inzwischen auch die Gebiete Cherson und Saporischschja im Süden der Ukraine annektiert. (dpa/ng)

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