Nato-Chef Jens Stoltenberg hat angekündigt, Ankara "in naher Zukunft" zu besuchen, um Schwedens Beitrittsantrag nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan voranzutreiben. "Ich bin natürlich zuversichtlich, dass Schweden Mitglied wird, und dann arbeiten wir daran, dass das so schnell wie möglich geschieht", sagte Stoltenberg am Donnerstag am Rande eines informellen Nato-Außenministertreffens in Oslo.
Schweden hatte gemeinsam mit Finnland infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine entschieden, einen Antrag auf eine Nato-Mitgliedschaft zu stellen. Finnland wurde bereits am 4. April als 31. Mitglied aufgenommen. Für den Beitritt Schwedens fehlen bislang noch die Zustimmungen der Türkei und Ungarns.
Bundesaußenministerin
Alle Nato-Mitgliedstaaten hätten Schweden einen Beitritt versprochen, "und dieses Wort gilt, darauf müssen wir uns als Partner eines Verteidigungsbündnisses verlassen können", forderte die Außenministerin, ohne dabei explizit Türkei oder Ungarn zu nennen. Sie gehe davon aus, dass dieses Versprechen zum Nato-Gipfel in Vilnius am 11. und 12. Juli eingelöst werde.
Die Türkei stört sich bislang am liberalen Umgang Schwedens mit Unterstützern der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und blockiert den Beitrittsantrag. Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Sonntag zeigte sich Stoltenberg nun zuversichtlich, die Türkei überzeugen zu können. Nach der Wahl in der Türkei und der Bildung eines neuen türkischen Parlaments öffne sich "ein Fenster", sagte der Nato-Chef.
Schwedens Außenminister Tobias Billström sagte in Oslo, sein Land habe "alle Verpflichtungen" erfüllt, um der Nato beizutreten. "Dies war nie ein Sprint, es ist ein Marathon, und jetzt sehen wir dessen Ende", zeigte Billström sich hoffnungsvoll. Es sei "Zeit für die Türkei und Ungarn den Ratifizierungsprozess für die schwedische Mitgliedschaft in der Nato zu beginnen", forderte er.
Weitere Themen des informellen Treffens der Nato-Außenminister sind unter anderem mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine sowie die Debatte um einen Beitritt der Ukraine zum Militärbündnis. An den Gesprächen nimmt auch Nato-Beitrittskandidat Schweden teil. © AFP
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