Es war schon im Wahlkampf 2016 sein Versprechen, US-Truppen aus Ländern wie Afghanistan nach Hause zu holen. Kurz vor Ende seiner Amtszeit im Weißen Haus schafft Donald Trump weitere Fakten. Was heißt das für die Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch?
Der amtierende US-Präsident
Das Verteidigungsministerium machte keine Angaben dazu, wie viele US-Soldaten derzeit noch in Afghanistan und im Irak stationiert sind. Dem US-Sender CNN zufolge sind es derzeit noch 4.500 US-Soldaten in Afghanistan und 3000 im Irak. Miller erklärte, die USA träten in eine neue Phase im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Seit mehrere US-Medien am Montag über entsprechende Vorbereitungen berichtet hatten, war die Ankündigung erwartet worden.
Der Teilabzug folgt auf die Wahlniederlage Trumps gegen
Abkommen über Rückzug aller US- und Nato-Streitkräfte bis Ende April 2021
Die USA hatten mit den militant-islamistischen Taliban Ende Februar ein Abkommen unterzeichnet, das den schrittweisen Rückzug aller US- und Nato-Streitkräfte bis Ende April 2021 in Aussicht stellt. Die Taliban verpflichteten sich zu Friedensgesprächen mit der Regierung in Kabul, die im September aufgenommen wurden. Der Prozess geriet im Streit um Verfahrensfragen jedoch ins Stocken.
Trump hatte bereits im Wahlkampf 2016 versprochen, Truppen nach Hause zu holen. Er drängte insbesondere auf den Abzug aus Afghanistan. US-Medienberichten zufolge war er zuletzt zunehmend frustriert über das Tempo des Abzugs.
Anfang August hatten die USA ihre Nato-Verbündeten darüber informiert, ihre Truppen bis Ende November von damals rund 12.000 auf unter 5.000 reduzieren zu wollen. Mitte September hatte Trump dann erklärt, dass die Truppenstärke rasch auf weniger als 4.000 gesenkt werden solle. Knapp vier Wochen vor der US-Wahl Anfang November kündigte Trump auf Twitter sogar an, dass die Soldaten bis Weihnachten zurück in den USA sein sollten.
Auswirkungen auf Engagement der Bundeswehr noch unklar
Der Krieg in Afghanistan ist der längste in der Geschichte der USA. Seit 2001 sind amerikanische Soldaten in dem Land. Nach den Anschlägen vom 11. September jenes Jahres waren von den USA angeführte Truppen dort einmarschiert. Welche Auswirkungen die neuerlichen US-Kürzungen auf das Engagement der Bundeswehr haben könnten, ist noch unklar. Derzeit sind rund 1000 Soldatinnen und Soldaten im Norden Afghanistans stationiert. Das aktuelle Mandat des Bundestags sieht den Einsatz von bis zu 1300 vor.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte am Dienstag betont, dass das Bündnis den Einsatz zur Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte fortsetzen werde. Zugleich gilt, dass die Nato den Einsatz bei einem vollständigen US-Rückzug beenden müsste, weil die übrigen Alliierten militärisch nicht in der Lage sind, ihn alleine fortzuführen.
Den Einsatz deutscher Soldaten im Irak hatte der Bundestag erst Ende Oktober um weitere 15 Monate verlängert. Damit leistet Deutschland seinen Beitrag im Kampf einer internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Maximal können 500 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. (ash/dpa)
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