Noch ist die Partei von Sahra Wagenknecht nicht einmal gegründet. Auch ihr Programm oder wie sie sich konkret inhaltlich ausrichten will, steht noch nicht fest. Dennoch würde sie einer Umfrage zufolge jetzt schon auf zweistellige Werte bei der Bundestagswahl kommen. Doch schon jetzt drängt für die Partei die Zeit.
Eine Sahra-Wagenknecht-Partei würde laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" aus dem Stand auf 14 Prozent bei der Bundestagswahl kommen.
In dem hypothetischen Fall, dass an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre und die bislang nur angekündigte Partei
Viel Stimmpotenzial für das Bündnis liegt der Umfrage nach auch bei den sonstigen Parteien. Sie kämen in dem Szenario auf 4 Prozent, 5 Prozentpunkte weniger als im "Sonntagstrend". Die Union, die in der regulären Umfrage derzeit mit 31 Prozent deutlich vorn liegt, käme in diesem Fall auf 29 Prozent.
Die SPD würde 15 Prozent (-1), die FDP 5 Prozent (-1) und die Grünen 12 Prozent (-1) erreichen. Für die Linke entschieden sich bei der Wahlabfrage vier Prozent - egal ob unter Einschluss der Wagenknecht-Partei oder ohne.
Wahlumfragen sind generell immer mit Unsicherheiten behaftet und unterliegen Schwankungen. Das Insa-Institut befragte für den regulären "Sonntagstrend" diese Woche 1.216 Bundesbürger. Die Fehlertoleranz wurde mit bis zu plus/minus 2,9 Prozentpunkten angegeben.
Außerdem wurden am Donnerstag und Freitag 1.005 Menschen gefragt, was sie wählen würden, "wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre und es eine 'Sahra-Wagenknecht-Partei' gäbe".
Partei will bei Europawahlen antreten
Wagenknecht hatte am vergangenen Montag ihr "Bündnis Sahra Wagenknecht" vorgestellt und angekündigt, im Januar eine neue Partei zu gründen. Bei den Europawahlen im Juni soll die Partei bereits zur Wahl stehen. Ob sie auch bei den Landtagswahlen im Osten im kommenden Jahr antritt, ist derzeit unklar.
Man strebe das an, aber das werde davon abhängen, wie die Landesverbände bis dahin aufgestellt seien und welche Kandidaten man vor Ort habe, erklärte Wagenknecht. Schon für die Europawahlen drängt die Zeit.
Um bei diesen aufgestellt werden zu können, müsste die Partei spätestens bis 18. März bei der Bundeswahlleitung eine Liste mit ihren Kandidaten einreichen. Diese müssen vorher bei einer sogenannten Aufstellungsversammlung der Partei in geheimer Wahl bestimmt werden.
Da die neue Partei noch in keinem Parlament vertreten ist, muss sie zusätzlich auch 4.000 Unterschriften von Wahlberechtigten einreichen plus entsprechender Bestätigung der Kommune, dass diejenigen, die unterschrieben haben, auch wahlberechtigt sind.
Zeit für Wagenknecht Partei drängt
Für die Landtagswahlen ist die Situation sogar noch komplizierter. Die Wagenknecht-Partei müsste lange vor den Wahlen, nämlich schon Anfang Juni (Thüringen und Sachsen) bzw. Mitte Juni (Brandenburg) schriftlich bei der Landeswahlleitung anzeigen, dass sie daran teilnehmen will. Dafür braucht sie im Regelfall eine Landespartei mit Vorstand, Programm und Satzung und muss entsprechende Dokumente übermitteln.
Auch die Anzahl der Mitglieder sei nicht völlig unerheblich, wenn man als Partei auf Landesebene an der politischen Willensbildung mitwirken wolle, erklärte die Landeswahlleitung in Sachsen auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Landeswahlausschüsse stellen dann anhand dieser Informationen fest, ob es sich um eine Partei handelt, die zur Wahl zugelassen werden kann. Erst dann könnte sie Listen mit Kandidaten aufstellen.
Auch in den Reihen Wagenknechts ist man sich der Größe der Aufgaben bewusst. Es werde eine Herausforderung, schnell genug Personal zu gewinnen und gleichzeitig "langsam und kontrolliert" zu wachsen, wie die Wagenknecht-Unterstützer am Montag erklärten. (afp/dpa/thp)
"So arbeitet die Redaktion" informiert Sie, wann und worüber wir berichten, wie wir mit Fehlern umgehen und woher unsere Inhalte stammen. Bei der Berichterstattung halten wir uns an die Richtlinien der Journalism Trust Initiative.