Frankfurt korrigiert nach der Hessen-Wahl das Wahlergebnis. Der Grund: In Dutzenden Wahlbezirken hat es gravierende Pannen gegeben. Offenbar sind mehr Stimmen falsch oder überhaupt nicht erfasst worden als bisher bekannt. Nach einer Neuauszählung könnte die SPD landesweit doch noch zweitstärkste Kraft werden.
Die Pannen bei der Landtagswahl in Hessen sind offenbar gravierender als gedacht: In etwa einem Dutzend Wahlbezirken sei es zu Pannen gekommen.
Einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) zufolge sind Ergebnisse von Parteien vertauscht, Zahlen verdreht und Stapel mit Stimmzetteln bei der Auszählung vergessen worden.
In Frankfurt seien zudem weitaus mehr Stimmen falsch oder überhaupt nicht erfasst worden als bisher bekannt. Außerdem seien in einigen Bezirken die Ergebnisse nur geschätzt worden.
Das führe zu Differenzen von jeweils mehreren Hundert Stimmen gegenüber dem tatsächlichen Wahlausgang. "Große Abweichungen sind häufig aufgetreten", zitiert die "Frankfurter Rundschau" die Kreiswahlleiterin Regina Fehler.
Computerprogramm war abgestürzt
Zu Problemen bei der Auszählung nahm Landeswahlleiter Wilhelm Kanther in Wiesbaden Stellung. Er sagte, ein langsames Computersystem habe in der Nacht nach der Wahl die Auszählung verzögert.
Das Programm "Wahlweb" wird seit 2002 in Hessen eingesetzt. Wie die "Frankfurter Rundschau" berichtet, hätten die örtlichen Wahlämter die Zahlen allerdings erstmals direkt ins System eingeben müssen. Der Grund: Der Upload via eigenem System sei aus Sicherheitsgründen abgeschafft worden.
Wie die Zeitung weiter berichtet, habe es am Wahltag ab 18:45 Uhr "Performance-Einbußen" gegeben. Nach 19:39 Uhr sei es dann komplett abgestürzt. Danach habe man entschieden, auf Papiererfassung umzustellen. Wahlergebnisse seien telefonisch abgefragt worden, was die Telefonleitungen ins Wahlamt überlastet hätte.
Der Leiter der Geschäftsstelle Wahlen in der Frankfurter Stadtverwaltung, Hans-Joachim Grochocki, sagte nach der Sitzung des Kreiswahlausschusses, es sei in 28 der rund 490 Wahlbezirke noch einmal nachgezählt worden.
Unklar ist noch, ob es zu einer Verschiebung der Kräfteverhältnisse kommt. Kanther schloss nicht aus, dass nicht die Grünen, sondern die SPD die zweitstärkste Kraft sein könnten.
Die Grünen haben nach bisherigem Stand 94 Stimmen mehr bekommen als die Sozialdemokraten. Eine Verschiebung könnte Folgen für mögliche Koalitionen haben. Derzeit laufen Sondierungsgesprächen der Parteien in Hessen.
Ergebnis erst Mitte November
Die CDU gewann die Wahl nach vorläufigem Ergebnis mit 27,0 Prozent. Grüne und SPD landeten bei 19,8 Prozent. Die aktuelle Koalition bilden CDU und Grüne miteinander. Schwarz-Grün hat nach bisherigen Erkenntnissen auch wieder eine Mehrheit - wenn auch knapp.
Das Frankfurter Amt übermittelte die letzten Werte am 29. Oktober um 01:30 Uhr. Das amtliche Endergebnis zu dem Urnengang vom 28. Oktober soll erst am 16. November nach einer öffentlichen Sitzung des Landeswahlausschusses verkündet werden. (fab/dpa)
Verwendete Quellen
- "Frankfurter Rundschau"
- "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ)
- dpa
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