Linken-Chefin Janine Wissler sieht die Verantwortung für die erwartete Spaltung ihrer Partei allein bei Sahra Wagenknecht. Die von dieser geplante Gründung einer neuen Partei sei "bedauerlich", sagte Wissler am Montag im rbb24 Inforadio. "Ich wollte das nie, aber jeder Versuch irgendwie wieder zusammenzukommen, ist leider gescheitert." Dafür trage aber "allein die Verantwortung Sahra Wagenknecht und die Leute, die eine neue Partei gründen".
Wagenknecht stellt am Montagvormittag in Berlin bei einer Pressekonferenz den jüngst gegründeten Verein BSW vor, der als Vorstufe zur Parteigründung gilt. Die Linkspartei im Bundestag würde bei einer Spaltung ihren Fraktionsstatus im Bundestag und damit erhebliche finanzielle Zuwendungen aus dem Bundestagshaushalt verlieren.
Der geschäftsführende Parteivorstand will als Reaktion auf
Abgeordnete, die sich an BSW beteiligen, fordert die Linken-Führung zudem auf, "ihre durch Die Linke errungenen Mandate niederzulegen". Dies sei "ein Gebot des Anstandes".
Gleichzeitig will die Linkspartei wieder in die Offensive. Für den Herbst wird zu "Protesten gegen die rechte Symbolpolitik und den Kürzungs- und Aufrüstungskurs der Bundesregierung" aufgerufen. Zudem will die Partei eine "Mitgliederoffensive" starten, um sich zu erneuern.
"Unser Comeback beginnt heute", heißt es in dem Fünf-Punkte-Papier schließlich. Die Partei entwickele sich mit dem Plan "und unserer programmatischen Aufstellung für die Europa- und Landtagswahlen" weiter und lege "den Grundstein für einen erfolgreichen Antritt der Linken bei der Bundestagswahl 2025. © AFP
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