Die AfD pocht auf einen eigenen Kandidaten für die Position des Bundestags-Vizepräsidenten. Bislang sind aber alle Bewerber durchgerasselt. Wolfgang Schäuble hat klar gestellt, was er vom Anspruch der Rechtspopulisten hält.
Bundestagspräsident
Es gebe lediglich eine "Verabredung" in der Geschäftsordnung des Bundestags, dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen könne.
Dann gelte: "Es wird immer nur Vizepräsident, wer in geheimer Wahl die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Und wenn ein vorgeschlagener Kandidat diese Mehrheit nicht bekommt, dann ist er nicht Vizepräsident. Da ist nichts Unklares dran."
Schäuble will sich von AfD nicht drohen lassen
Die AfD ist bislang mit drei Bewerbern gescheitert, einen Vizepräsidentenposten zu bekommen. Keiner von ihnen erhielt die erforderliche Mehrheit. Mariana Harder-Kühnel und Albrecht Glaser scheiterten jeweils im dritten Anlauf. Zuletzt stellte sich Gerald Otten erfolglos einer geheimen Abstimmung.
Die Partei hat damit gedroht, nun in jeder Sitzungswoche einen Kandidaten zur Wahl zu stellen. Dazu sagte Schäuble: "Warum soll ich mich durch Drohung als frei gewählter Abgeordneter des Bundestages zu einer Entscheidung zwingen lassen?" (hub/dpa)
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