Zum Job als deutscher Spitzenpolitiker gehören auch Dienstreisen. Olaf Scholz kann davon ein Lied singen. Denn laut Angaben der Regierung verbrachte der Bundeskanzler seit seinem Amtsantritt beinahe einen ganzen Monat an Bord eines Flugzeuges.
Bundeskanzler
Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag zur Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Scholz verbrachte demnach, Stand 7. November, in den vergangenen zwei Jahren 675 Stunden (28 Tage) im Flieger und flog 481.292 Kilometer. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) legte mit 471.454 Kilometern eine ähnliche Strecke zurück und verbrachte fast 650 Stunden im Flieger.
Dahinter liegen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne, 190.000 Kilometer), Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD, 157.000 Kilometer) und Finanzminister Christian Lindner (FDP, 147.000 Kilometer).
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Bis August 2023: Regierung macht rund 1.200 Flüge
Eine ähnliche Anfrage der Linksfraktion an die Regierung hatte im Oktober ergeben, dass die Bundesregierung bis zum 31. August dieses Jahres knapp 1.200 Mal Regierungsflieger und Hubschrauber der Bundeswehr für dienstliche Zwecke genutzt hat. Das Bundeskanzleramt war demnach mit 397 Flügen Spitzenreiter vor dem Auswärtigen Amt mit 246 Flügen.
Die Vielflieger der Bundesregierung nutzen für Diplomatie und Besuche internationaler Treffen nur selten Linienflüge, weil der Planungsaufwand ungleich größer ist. Von Berlin aus starten im Vergleich zu anderen Hauptstadt-Flughäfen wie London oder Paris auch verhältnismäßig wenige Direktflüge ins Ausland.
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, kritisierte eine aus seiner Sicht "ausgiebige Nutzung der Flugbereitschaft". Die Bundesregierung habe dem Verbrennermotor den Kampf angesagt und wolle am liebsten den Individualverkehr ganz abschaffen, nutze aber selbst alle Privilegien in vollem Umfang. (dpa/thp)
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