- SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will nicht Nachfolger von Norbert Walter-Borjans als SPD-Parteichef werden. Das erklärte er am Rande des G20-Gipfels in Rom.
- Scholz und andere SPD-Politiker richteten dankende Worte an Walter-Borjans.
- Co-Chefin Saskia Esken äußerte sich nicht zu einer neuen Kandidatur als Parteivorsitzende.
SPD-Kanzlerkandidat
"Das ist keine schwierige Aufgabe", sagte Scholz. "Klar ist aber auch, dass ich mich auf das konzentriere, wofür ich von den Bürgerinnen und Bürgern einen Auftrag bekommen habe, nämlich eine Regierung zu bilden. Und der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden."
Scholz, Esken und Mützenich finden dankende Worte
Scholz dankte Walter-Borjans für "die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Unterstützung in den letzten beiden Jahren". "Gemeinsam mit
Walter-Borjans hatte zuvor angekündigt, er werde auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut antreten.
"Lieber Norbert, ich bin Dir unendlich dankbar für die gemeinsame Zeit", schrieb Ko-Parteichefin Esken ebenfalls bei Twitter. Sie äußerte sich allerdings in ihrem Beitrag nicht dazu, ob sie selbst sich um eine weitere Amtszeit als SPD-Vorsitzende bewerben möchte.
"Die SPD ist wieder da und sie ist stark", schrieb Esken mit Blick auf den Erfolg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl. "Gemeinsam werden wir diesen Weg in den Koalitionsverhandlungen zu einem guten Erfolg führen", kündigte sie weiter an.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte in Berlin, er nehme die Ankündigung Walter-Borjans "mit Bedauern, aber gleichzeitig mit Verständnis zur Kenntnis". Er habe "Ende 2019 in einer äußerst schwierigen Zeit zusammen mit Saskia Esken den Parteivorsitz übernommen". Kaum jemand habe damals erwartet, dass die SPD zwei Jahre später die Möglichkeit bekommen würde, eine neue Regierung von der Spitze aus zu führen.
"Dieser Erfolg hat auch viel mit seinem Wirken zu tun", sagte Mützenich. Den Parteivorsitzenden sei es gelungen, "dass die SPD ihre Eigenständigkeit gewahrt hat, während sie Teil der großen Koalition war". Weiter stellte Mützenich klar, Walter-Borjans werde bei den Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP weiterhin "selbstverständlich entscheidend mitwirken".
Nach Rückzug: Walter-Borjans äußerte sich nicht zu einer Nachfolge
Walter-Borjans hatte seinen Rückzug zuvor in der "Rheinischen Post" angekündigt. Er sei mit seiner Mission "so weit gekommen, dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran", sagte er der Zeitung. Die SPD-Spitze wird auf einem Bundesparteitag am 10. bis 12. Dezember in Berlin neu gewählt.
Walter-Borjans äußerte sich zu möglichen Nachfolgern oder Nachfolgerinnen nicht. Er machte aber deutlich, dass diese aus seiner Sicht nicht der Bundesregierung angehören sollte. "Ein Regierungsmitglied als Parteichefin oder Parteichef ist notwendigerweise immer ein Stück Regierungssprecher."
Die bisherige Arbeitsteilung – Parteivorsitz auf der einen und Regierungsamt auf der anderen Seite – habe sich bewährt, sagte der scheidende SPD-Vorsitzende. (afp/dpa/ari)
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