Politik

Politik – Nachrichten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt. News, Hintergründe, Kommentare & Experten-Einschätzungen

Staatsverurteilung

30 Jahre nach Anschlag auf jüdische Gemeinde: Argentinien verurteilt

G7-Gipfel

G7 wollen sich gegen Angriffe auf Wahlen wappnen

Ukraine-Krieg

Ukraine weist Putins Forderungen für Frieden als absurd zurück

Schusswaffengesetz

Supreme Court kippt Verbot von Bump Stocks für Schusswaffen

Hilfe für die Ukraine

Deutschland schickt 20 Schützenpanzer Marder in die Ukraine

Europameisterschaft 2024

Deutschlands Spitzenpolitik träumt von einem Sommermärchen 2.0

von Rebecca Sawicki
G7-Gipfel

Oxfam: Kaum Greifbares vom G7-Gipfel zum Klimaschutz

Nato-Bündnis

Nato hat 500.000 Soldaten in erhöhter Bereitschaft

Europawahl

Baerbock: Grüne müssen sich Sicherheitsthemen stärker stellen

Energiegesetz

Bundesrat stimmt für schnellere Genehmigungen für Industrie- und Energieanlagen

G7-Gipfel

Recht auf Abtreibung fehlt in G7-Abschlusserklärung wegen Bedenken Italiens

Digitalisierung

Bundestag beschließt Gesetz zu weiterer Digitalisierung der Justiz

Ukraine-Krieg

Ukrainischer Grenzschutz hindert über 40 Männer an der Flucht im Lkw

Corona Urteil

Bayern muss Coronainfektionen von Polizist als Dienstunfall anerkennen

Video G7-Gipfel

Biden geht bei G7-Gipfel auf Wanderschaft

Wahl in Südafrika

Südafrika: Vereinbarung ebnet Weg für Ramaphosas Wiederwahl

Digitalisierung

Kultusminister fordern Abschluss des neuen Digitalpakts für Schulen

Politik

"Happy Birthday, Man!": Ein Ständchen für den Kanzler

Ukraine-Krieg

Ukraine erhält 254 Soldatenleichen zurück

KSK-Einheit

Brigadegeneral Krone hat Kommando Spezialkräfte übernommen

Ostseekonferenz

Baerbock: Brücke zwischen Ostseepartnern gegen Russland noch stabiler

Bundeskanzler

In der SPD-Fraktion wächst die Kritik an Scholz

Krieg in der Ukraine

Nato baut Hauptquartier für Ukraine-Einsatz in Deutschland auf

G7-Gipfel

Putin droht den G7-Staaten

Atom-Ausschuss

Bundestag debattiert über Unionsantrag auf Atom-Untersuchungsausschuss

Cannabisgesetz

Mehr Spielraum für Behörden: Bundesrat billigt Änderungen am Cannabisgesetz

Russlandkrieg

Ostseerat: Schärfer gegen russische Öl-Schattenflotte vorgehen

Russlandkrieg

Pistorius: Dürfen uns von Putin nicht ins Bockshorn jagen lassen

Atomausstieg

Gegenseitige Vorwürfe zu geplantem U-Ausschuss Atomausstieg

Straßenverkehrrecht

Reform des Straßenverkehrsrechts beschlossen

G7-Gipfel

Franziskus als erster Papst bei G7-Gipfel

Onlinezugangsgesetz

Bundesrat beschließt neues Onlinezugangsgesetz

Waffenrecht

Nach Angriff in Mannheim: Länder wollen Verschärfung von Waffenrecht

Kinderpornografie

Bundesrat billigt Anpassung von Strafmaß bei Kinderpornografie

Britische Wahlen

Umfragen sehen krachende Niederlage für britischen Premier voraus

Länder-Koalition

Merz schließt Koalitionen von CDU und BSW auf Länderebene nicht aus

Nato-Treffen

Estland bei Nato-Treffen: Zwei Prozent Militärausgaben reichen nicht

Angriffe im Libanon

Zwei Tote und Verletzte im Libanon nach israelischen Angriffen

Analyse Krieg in der Ukraine

Deutsche Waffen auf russischem Boden – Experte warnt vor Eskalation

von Joana Rettig
Video Israel

Mit Katapulten gegen die Hisbollah

Digitalisierung

Bundestag billigt Kompromiss zu Verwaltungs-Digitalisierung

Raketen-Angriff

Kiew: Russland schießt mit Kinschal-Raketen auf die Ukraine

Belagerung im Sudan

UN-Sicherheitsrat verlangt Ende der Belagerung von sudanesischer Stadt

G7-Gipfel

"Happy Birthday" für Scholz beim G7-Gipfel

Kritik Markus Lanz

Lanz kann es nicht fassen: "Sie erleben mich jetzt ein bisschen sprachlos"

von Natascha Wittmann
Streit um AfD-Parteitag

Gericht gibt AfD recht – doch letztes Wort ist noch nicht gesprochen

Politik

SPD-Fraktionsvize: Grenzkontrollen über EM hinaus erforderlich

Verurteilung

MeToo-Aktivistin in China zu fünf Jahren Haft verurteilt

SED-Opferrenten

Betroffenenverbände fordern höhere SED-Opferrenten - Kritik an Buschmann

Stimmenauszählungen

Europawahl in Irland nach einer Woche ausgezählt