Nach dem Ende der Sommerpause wollte Anne Will eigentlich über die Soli-Abschaffung diskutieren. Doch dominantes Thema war die Bewerbung von Olaf Scholz um den SPD-Vorsitz – und das große Glaubwürdigkeitsproblem des 61-Jährigen.

Eine Kritik
von Thomas Fritz, Freier Autor

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Man kann Anne Will nicht vorwerfen, dass sie sich mit Samthandschuhen und in Cocktail-Stimmung aus der langen Sommerpause zurückgemeldet hätte. Gleich zu Beginn stellte die Gastgeberin mit todernster Miene die Glaubwürdigkeit von Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Frage. Der hatte eine Kandidatur um den SPD-Parteivorsitz im Juni mit Verweis auf die zusätzliche Arbeitsbelastung noch ausgeschlossen. Nun will er es mit der Brandenburgerin Klara Geywitz doch wissen. "Was gilt ihr Wort noch, Herr Scholz?", fragte die Gastgeberin. Die Antwort ("Mein Wort gilt viel!") wirkte wenig überzeugend.

Was ist das Thema bei "Anne Will"?

In der ersten halben Stunde der Sendung musste sich Scholz gegen Wills Nachfragen und die kritische Kommentare der übrigen Gäste erwehren. Danach diskutierte die Runde über den Solidaritätszuschlag, dessen endgültige Abschaffung Bundeskanzler Helmut Kohl schon für 1999 in Aussicht gestellt hatte.

Nun soll der Soli, einst für den Aufbau Ost eingeführt, ab 2021 für rund 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abgeschafft werden. So sehen es Scholz` Pläne vor. Titel der Sendung von Anne Will: "Der Streit um die Soli-Abschaffung: Für wen zahlt sich das aus?"

Wer sind die Gäste?

Olaf Scholz: Wie will der 61-Jährige, ein lang gedienter Funktionär und Verfechter der Großen Koalition, mit seiner spröden Art einen Neuanfang der SPD verkörpern? Zweifel an seinem Vorhaben gab es in mehrfacher Hinsicht. Weder beantwortete Scholz Christian Lindners (FDP) Frage, wie er die SPD inhaltlich neu ausrichten wolle. Noch ging er auf die These der Journalistin Elisabeth Niejahr ein, ein Mann, der fürs Regieren stehe, könne den Wunsch vieler SPD-Mitglieder nach einem Neuanfang in der Opposition nicht verkörpern. Und auch das Glaubwürdigkeitsproblem, das ihm Anne Will nach seiner Rolle rückwärts indirekt attestierte, wollte Scholz nicht so recht erkennen. Ach ja, zu seinen Soli-Plänen sagte er auch etwas. Die teilweise Abschaffung (Reiche zahlen den Soli weiter) habe keine wahltaktischen Gründe. Und verfassungsrechtliche Bedenken der Teilabschaffung sieht er auch nicht. Also alles prima in der Welt des Olaf Scholz.

Christian Lindner: Hat der FDP-Chef vielleicht einen schlechten Sommerurlaub gehabt? Bissig, ja fast schon schlecht gelaunt, ätzte der 40-Jährige gegen die lähmenden Personaldebatten in der SPD und die Soli-Pläne von Scholz. Sogar gegen die Gastgeberin ging Lindner vor. Er beschwerte sich, dass die "Medienvertreter in Berlin-Mitte" eine Mitverantwortung tragen für "Debatten, die vom Alltagsleben völlig abgehoben sind".

Die Menschen interessierten sich für Themen wie Schlaglöcher, Funklöcher und Unterrichstausfall – und nicht dafür, was Olaf Scholz im Juni gesagt habe, so Lindner. Beim Thema Soli warf er Scholz das Schüren von Ressentiments vor, weil er immer nur vom reichen Dax-Unternehmer spreche, der unbedingt von der Abschaffung des Soli ausgenommen werden müsse. Nicht aber vom Bundesliga-Profi oder vom Mittelständler. Der FDP-Mann will die ausnahmslose Abschaffung der Sondersteuer.

Katja Kipping: Die Co-Parteivorsitzende der Linkspartei hielt sich aus der Debatte um den SPD-Vorsitz heraus. In ihren Augen ist die größere Entscheidung für die SPD ohnehin die Frage, ob die Partei in der Groko bleibt. Falls ja, werde sie weiter ihre "Glaubwürdigkeit verlieren". Kipping sprach sich zudem gegen die Soli-Teilabschaffung in dieser Form aus und forderte ein großes Investitionsprogramm des Bundes.

Elisabeth Niejahr: Die Chefreporterin der "Wirtschaftswoche" hat große Zweifel, ob Scholz der Richtige für den SPD-Vorsitz ist. Der Grund? Er stehe fürs Regieren. "Aber ein Teil der SPD sehnt sich nach Opposition." Beim Soli plädierte die Journalistin für eine Abschaffung für alle – "weil es versprochen wurde".

Was war das Rededuell des Abends bei "Anne Will"?

Katja Kipping und Christian Linder gerieten beim Thema Staatsausgaben aneinander. "Wer den Soli komplett abschaffen will, muss sagen woher er die 20 Milliarden einsparen will", mahnte Kipping. "Wollen sie das einsparen beim Kampf gegen die Armut? Wollen sie das einsparen im Bereich Bildung? Ich finde wir können uns das nicht leisten." Linder reagierte gereizt.

"Warum kommen sie denn nicht mal darauf zu sparen?", sprach er sich für eine Kürzung der Staatsausgaben nach einer möglichen Soli-Abschaffung aus – und outete sich mal wieder als Fan der schwarzen Null (der Vermeidung neuer Schulden). "Das ist der 90er Sound. Das funktioniert vielleicht noch auf einer 90er Disco!", entgegnete Kipping. Da hatten zwei Spaß an der Polemik gefunden.

Was war der Moment des Abends?

Anne Will stellte die These in den Raum, Scholz würde den Gesetzentwurf für die Teilabschaffung des Soli "nicht nüchtern" einbringen, sondern ihn "zu einer Neiddebatte hochjazzen". Scholz wollte daraufhin einen Witz machen: "Doch, ich bin nüchtern" - und zeigte auf sein Wasserglas. Nicht mal die Witze funktionierten an diesem gebrauchten Abend für Olaf Scholz.

Wie hat sich Anne Will geschlagen?

Die Gastgeberin gab mit ihren bohrenden Nachfragen an Scholz den Takt der Sendung vor. Ein starker Auftritt nach der langen Sommerpause, durch den Scholz` Kandidatur ganz sicher keinen Rückenwind bekommen hat.

Was ist das Ergebnis?

Man kann nicht sagen, dass sich Olaf Scholz bei "Anne Will" um Kopf und Kragen geredet hätte. Aber an den entscheidenden Stellen ließ der Finanzminister Klarheit vermissen. Warum er gerade der Richtige für den SPD-Vorsitz ist? Außer dass er es aus Verantwortung und Sorge um die Partei unbedingt will, kam da nichts Substanzielles. Die Debatte, ob Juso-Chef Kevin Kühnert auch noch seinen Hut in den Ring wirft, dürfte nun weiter Fahrt aufnehmen.

Der Solidaritätszuschlag – das eigentliche Thema der Sendung – wurde durch eine Personalie in den Schatten gestellt. Damit zeigte diese Will-Sendung, was Christian Linder so vehement – und auch ein wenig populistisch – kritisiert hatte: dass die Journalisten eine Mitverantwortung tragen für Debatten, die manchmal an den Interessen und Nöten der Menschen vorbei gehen. Politiker, so Lindner, übrigens auch. Aber die nächste Will-Sendung, in der es alle besser machen können, kommt ja bald…

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