"Maybrit Illner": Jamaika - Gruppenreise ohne Ziel

Bei Maybrit Illner gehen die Gäste aus den Jamaika-Parteien recht gesittet miteinander um. Ein gemeinsames Projekt für ihre mögliche Koalition finden sie aber nicht. Für Zunder sorgen nur CDU-Mann Jens Spahn und der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands - und Wolfgang Kubicki von der FDP, der Moderatorin Illner anfährt.

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In Talkshows punkten Politiker, wenn sie ihre Botschaften besonders handlich verpacken. Insofern landet CDU-Finanzstaatssekretär Jens Spahn bei Maybrit Illner am Donnerstagabend gleich zum Beginn einen Treffer. "Die Reise nach Jamaika klappt nicht als Egotrip, sondern ist eine Gruppenreise." Das klingt zumindest sehr griffig und versöhnlich. Ob die Politiker von Union, FDP und Grünen, die derzeit die Chancen einer solchen Jamaika-Koalition ausloten, das beherzigen, bleibe mal dahingestellt.

Illner will von ihren Gästen wissen, welche Teile der Bevölkerung für die Pläne dieser Koalition zahlen müssten, wenn sie denn zustandekäme. Das bedeutet allerdings, noch ein bisschen im Nebel zu stochern, denn bisher wird ja in Berlin nur sehr vorsichtig sondiert, ob die Konstellation überhaupt eine Chance hätte.

Unterschiedliche Deutungen

Klar wird in der Sendung aber bereits: Über Probleme, die es anzupacken gilt, sind sich viele einig. Doch wenn es um Deutungen und Lösungsmöglichkeiten geht, liegen die Gäste ziemlich weit auseinander. Zum Beispiel bei der Abschaffung des Solidaritätszuschlags: Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, erklärt zum Beispiel, ein Ende des "Soli" würde den ärmsten Menschen der Gesellschaft gar nichts bringen – weil man die Abgabe erst ab einem Jahreseinkommen von 18.000 Euro zahlen muss. Jens Spahn dagegen betont: 80 Prozent der Soli-Zahler haben kleine oder mittlere Einkommen. Letztlich ist also alles eine Frage der Zahl, die man heranzieht.

Spahn und Schneider rasseln besonders heftig aneinander. Für die Jamaika-Verhandlungen ist es wohl besser, dass Ulrich Schneider dort nicht am Tisch sitzt – sonst wären die Einigungschancen noch geringer. Schneider ist jedenfalls überzeugt: Wer mehr in Pflege, Hartz IV und Bildung investieren wolle, der komme um Steuererhöhungen oder neue Schulden nicht herum.

"Lassen Sie uns erstmal miteinander reden"

Doch auch die drei Jamaika-Politiker betonen eher Unterschiede als Gemeinsamkeiten: Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki zum Beispiel ärgert sich über einen Einspielfilm. Dort wird darauf hingewiesen, dass Menschen, die ein zu geringes Einkommen haben, um überhaupt Steuern zu zahlen, von Steuerentlastungen überhaupt nicht profitieren würden. "Lassen Sie uns doch erstmal miteinander reden, bevor sie solche Thesen in den Raum stellen", fährt Kubicki die Moderatorin an. Für ihn geht es vor allem darum, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes zu erhalten.

Der Grünen-Politiker Robert Habeck, der mit Kubicki in Schleswig-Holstein schon erfolgreich über eine Jamaika-Koalition verhandelt hat, sieht seine Partei dagegen als soziales Gewissen eines möglichen schwarz-gelb-grünen Bündnisses. Er sei überzeugt, dass die Regierung mehr in die Bekämpfung von Armut investieren müsse. "Sonst ist dieses Bündnis von vornherein so negativ behaftet, dass wir uns alles andere schenken können."

Sticheleien bleiben nicht aus

Immerhin: Der Umgangston zwischen den drei Vertretern der Jamaika-Parteien ist recht höflich. Es bleibt bei Sticheleien. Als Jens Spahn gefragt wird, wo er im Bundeshaushalt sparen würde, schlägt er vor, den künftigen FDP-Ministerien die Staatssekretäre zu streichen. Eine gelungene Vorlage für FDP-Mann Kubicki: Dann würde ja Spahns Stelle auch wegfallen, meint er zufrieden – schließlich ist Spahn selbst Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, auf das die Liberalen ein besonderes Auge geworfen haben.

Kubicki lobt dafür seinen Sitznachbarn aus Schleswig-Holstein: "Wenn die Grünen Habeck nach Berlin holen, dann hält Jamaika", sagt er. Von einem Egotrip kann an diesem Abend also eigentlich keine Rede sein. In welche inhaltliche Richtung die von Spahn zum Anfang vorgeschlagene Gruppenreise stattdessen gehen könnte, bleibt allerdings noch ziemlich unklar.