Vor einem Jahr trat Carsten Breuer als Deutschlands ranghöchster Soldat an. Die Bedrohungen für das Land sind seitdem nicht geringer geworden. Der Bundeswehr-Generalinspekteur fordert nun einen schnellen Aufbau einer Raketenabwehr gegen eine mögliche Bedrohung aus Russland.
Der russische
Carsten Breuer: "Einfrieren eines Krieges setzt die Akzeptanz hierfür auf beiden Seiten voraus"
Der Generalinspekteur wies zugleich Äußerungen über ein Einfrieren des Ukraine-Kriegs zurück. "Das Einfrieren eines Krieges setzt die Akzeptanz hierfür auf beiden Seiten voraus. Es gibt auf der Welt kaum einen eingefrorenen Konflikt, der nicht wieder aufgeflammt wäre. Die derzeitige militärische Situation in der Ukraine lässt ein Einfrieren des Krieges weder möglich noch erstrebenswert erscheinen", machte Breuer deutlich.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte im Bundestag die Frage gestellt: "Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?"
Zur Ertüchtigung der Bundeswehr hatte die Bundesregierung ein 100 Milliarden Euro umfassendes Sondervermögen aufgelegt. Nach Aussage von Breuer sind derzeit 80 Prozent der Gelder gebunden, bis Ende des Jahres voraussichtlich vollständig. Allerdings sei nicht alles, was bestellt werde, sofort verfügbar. "Wir durchschreiten im Moment eine Talsohle. Das Material ist in weiten Teilen beauftragt, kommt aber in der Truppe noch nicht in einem Umfang an, den ich mir wünschen würde", sagte Breuer. Die 100 Milliarden Euro sieht er als "Anschubfinanzierung". "Wir brauchen eine Verstetigung der Verteidigungsausgaben. Der Wehretat muss dauerhaft bei zwei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen", mahnte der Generalinspekteur. (dpa/pak)
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