Wie hoch ist hierzulande die Terrorgefahr? Nach den Attentaten in Ansbach und Würzburg ist die Öffentlichkeit alarmiert. Deutschland dürfe sich nicht auf dem Glück der Vergangenheit ausruhen, sagt der Sicherheitsexperte Jörg H. Trauboth - und fordert eine Aufstockung von Polizei und Sicherheitsbehörden.
Herr Trauboth, wie hoch ist nach dem Selbstmordanschlag in Ansbach und dem Axtangriff in einer Regionalbahn bei Würzburg die Gefahr neuer Terroranschläge?
Jörg H. Trauboth: Es gibt niemanden in Deutschland, auch nicht in den Verfassungsschutzbehörden, der seriös sagen kann, wie hoch die Terrorgefahr nach den jüngsten Anschlägen ist. Zumal das Problem durch die selbst radikalisierten und nicht erfassten Einzeltäter eher größer geworden ist. Allein deswegen leben wir mit einer unbekannten Größe. Das ist beunruhigend, aber wir müssen es mittelfristig akzeptieren. Auch wissen wir jetzt, dass unter den Flüchtlingen eingeschleuste, aber auch nicht geführte, selbstradikalisierte Täter sind. Bei der Gefährdungsanalyse müssen wir zudem bedenken, dass eine unbekannte Anzahl von eingereisten Personen im Lande lebt und noch über 100.000 Menschen registriert werden müssen.
Hat sich die Sicherheitslage durch diese Taten verschärft, etwa durch Nachahmungstäter?
Es ist erwiesen, dass terroristisch motivierte Einzeltaten oder Amokhandlungen zu Nachahmungen führen. Die schweren Gewalttaten in Würzburg, München und Ansbach wurden jeweils von Einzeltätern verübt. Zumeist sind die Täter psychisch kranke Menschen, die im Mordrausch ihren letzten absoluten Höhepunkt erleben. Die anschließende mediale Welle wiederum ist Anreiz für neue Nachahmungstäter. Auch im Internet werden die Täter in entsprechenden Kreisen glorifiziert.
Sind diese Männer die typischen "einsamen Wölfe", von denen oft die Rede ist?
Experten - und in der Folge die Medien - verwenden bei diesen Einzeltätern gern diesen Begriff. Ich halte bei den jüngsten Anschlägen von dieser überhöhenden Bezeichnung, die ursprünglich für versteckte, unsichtbare Al-Kaida-Kämpfer gewählt wurde, wenig. Denn bei den meisten sogenannten "lone wolf"-Attentaten wie Nizza und Ansbach zeigte sich, dass es vielfältige Kontakte und Kommunikation gab.
Die Attentäter hatten sich sehr kurzfristig radikalisiert. Konnte man die Taten überhaupt verhindern?
Ich kann mir kein Programm vorstellen, dass rechtzeitig kurzfristig radikalisierte Attentäter identifiziert. Insbesondere nicht, wenn sie tatsächlich keine einschlägigen Kontakte pflegen, beziehungsweise im Netz nicht aktiv sind. Gewalttaten von unsichtbaren Einzelkämpfern sind nur zu verhindern, wenn wir in einem vollkommenen Überwachungsstaat leben würden. Das will niemand.
Sollen kleinere Anschläge womöglich nur von einem groß angelegten IS-Attentat ablenken?
Dafür sehe ich aktuell keine Hinweise. Die "Do it yourself"- Anschläge sind eher eine willkommene Erscheinung für den IS, um von seiner aktuellen Schwäche und vermutlichen Unfähigkeit abzulenken, einen Anschlag in der Größenordnung wie am 11. September 2001 durchzuführen.
Wie sicher ist Deutschland im Vergleich zu Frankreich oder Belgien?
Deutschland hat eine andere historische und gesellschaftliche Entwicklung durchlaufen als Frankreich und Belgien mit ihrer Kolonialpolitik. Noch haben wir einen gewissen "Heimvorteil" und definitiv auch Glück gehabt, wie erfolgreiche Festnahmen in der Vergangenheit zeigten. Der ganz große Anschlag ist bisher ausgeblieben.
Wird er irgendwann kommen?
Er ist vorstellbar, wie in meinem Roman "Drei Brüder" beschrieben. Der eine Anschlag im Buch gilt einem Tornado-Standort der Luftwaffe, der andere einem großen Hauptbahnhof in Nordrhein-Westfalen. Die Dimension dieser Anschläge habe ich bewusst hochgesetzt, weil ich glaube, dass es erst eine adäquate Reaktion in der Politik gibt, wenn die Schmerzgrenze des Rechtsstaates erreicht oder überschritten wird. Das ist derzeit noch nicht der Fall. Die Politik beruhigt überwiegend mit Worten, weniger mit Taten.
Also brauchen wir mehr Polizeipräsenz und mehr Mitarbeiter in den Sicherheitsdiensten?
Zweifellos, und ich denke, dass wir hier auf gutem Wege sind. Leider bezahlen wir heute für die Sünden der Vergangenheit, als Personal in großem Stil eingespart wurde. Jetzt durchlaufen wir eine "Durststrecke" bis die neuen qualifizierten Polizisten und Beamten in den Diensten verfügbar sind. Dasselbe gilt für die Bundeswehr.
Sollte die Bundeswehr im Inland eingesetzt werden können?
Dafür sehe ich keine Notwendigkeit und halte die Forderung für politischen Aktivismus. Wir haben in Deutschland Sondereinsatzkommandos und mobile Einsatzkommandos, die GSG 9 und die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten der Polizei. Die Taktik, Ausrüstung und Waffen diese Einheiten sind insgesamt geeignet, terroristischen Angriffen bundesweit qualifiziert zu begegnen. Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren gegen den Terror wäre aktuell eine Bankrotterklärung der deutschen Polizei.
Merkels Neun-Punkte-Plan. Effektive Vorschläge oder eher heiße Luft?
Das Gute an dem Medienauftritt von Angela Merkel war, dass sie Ruhe in eine emotional geführte Diskussion gebracht hat. Substantiell sind ihre neun Punkte allerdings extrem enttäuschend. Der einzig neue Vorstoß ist das "Frühwarnsystem gegen Radikalisierung". Wie das funktionieren soll, sagt sie nicht. Alle anderen acht Punkte sind bereits eingeleitet oder verkündet.
Was kritisieren Sie noch?
Das wirklich Bedrückende an ihrem Plan ist, dass er sich auf die Innenpolitik konzentriert. Seit 2014 laufen wir dem Gegner sozusagen im Inland hinterher. Das Problem kann jedoch nur dort gelöst werden, wo es entsteht. Die europäischen Außenminister haben es bisher nicht vermocht, eine politische Strategie zu finden, die dem Terror Einhalt gebietet. Die europäischen Innenminister sind nicht in der Lage, eine effektive Terrordatei in Gang zu bringen, geheimdienstliche Daten effizient auszutauschen, Gefährder europaweit zu erfassen und die europäischen Grenzen wirksam zu schützen.
Nicht nur Militärs sind längst der Überzeugung, dass es eine Lösung für den Terror nicht geben wird, solange der "Islamische Staat" mitsamt seiner Führung nicht von der Landkarte verschwindet. Das funktioniert nur mit Bodentruppen. Solange die IS-Hochburgen Rakka und Mossul bestehen und weiterhin über 100 ausländische Kämpfer pro Woche in das Kalifat strömen, wird kein Neun-Punkte-Plan helfen, das Terrorproblem in unserem Land zu lösen.
Wie soll sich der Normalbürger angesichts der steigenden Terrorgefahr verhalten?
Das muss jeder für sich entscheiden. Die reale Gefahr hat mit der gefühlten Sicherheitslage ganz und gar nichts zu tun. Allerdings empfehle ich besonders an öffentlichen Plätzen und Transportknotenpunkten eine neue Art von individueller Wachsamkeit. Das kostet nichts und vermag günstigstenfalls Katastrophen zu verhindern oder zu mindern. Die Schutzverantwortung des Staates für seine Bürger bleibt davon unbenommen.
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