Ampel- wie auch Oppositionspolitiker haben sich besorgt über chinesische IT-Technik geäußert, die möglicherweise innerhalb der Kommunikationsnetze der Bundeswehr verbaut ist.
Wie das "Handelsblatt" am Freitag unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion berichtete, ist eine Nutzung chinesischer Komponenten dort "nicht auszuschließen". Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), forderte eine dringende Klärung.
"Wir können gar nicht genug alarmiert sein", sagte
Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Henning Otte (CDU), bezeichnete die Kommunikationsinfrastruktur der Truppe demnach als "Schlüsseltechnologie" und somit als sensiblen Bereich. "Bei kritischer Infrastruktur muss daher vermieden werden, dass chinesische IT-Technik verbaut wird", sagte Otte - und forderte eine umfassende Klärung durch die Ampelregierung.
Der frühere CDU-Sicherheitspolitiker und Präsident des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, warnte gegenüber dem "Handelsblatt" vor möglichen Sicherheitslücken durch chinesische IT-Komponenten. Es bestehe zudem "das Risiko der Lieferabhängigkeit, die uns auch bei Rüstungsgütern von chinesischen Produkten abhängig macht", sagte Sensburg demnach. Dies müsse zumindest durch alternative Produkte aus der EU vermieden werden.
Nach dem "Handelsblatt"-Bericht erklärte die Bundesregierung, dass die Kommunikationsinfrastruktur durch Industrieunternehmen im Auftrag der Bundeswehr geliefert werde. Die Vorhaben werden demnach nach Maßgabe der Vorschriften des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) realisiert. © AFP
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