Sigmar Gabriel: Warum der beliebte SPD-Politiker nicht Außenminister bleiben darf

Heiko Maas wird neuer Außenminister. Sigmar Gabriel muss gehen. Dass die SPD ausgerechnet den beliebtesten Politiker aus ihren Reihen von seinem geliebten Posten jagt, scheint auf den ersten Blick absurd. Aber eben nur auf den ersten.

CDU und CSU haben die Liste ihrer Kabinettsmitglieder Anfang der Woche vorgestellt. Die SPD will sich damit bis Freitagvormittag Zeit lassen.

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Eine Personalie aber ist schon fix: Sigmar Gabriel hat am Donnerstag selbst verkündet, dass er der neuen Regierung nicht angehören wird. Medienberichten zufolge muss er den Chefsessel im Außenministerium für Heiko Maas frei machen.

Ausgerechnet Gabriel. Obwohl er als Außenminister eine gute Figur gemacht hat. Obwohl laut Umfragen kein SPD-Politiker bei den Wählern beliebter ist als er und die Mehrheit der Bürger ihn auf dem Posten behalten möchte. Die Politologen Jürgen Falter von der Universität Mainz und Volker Best von der Universität Bonn sind sich einig. Sie sagen: Die SPD hat richtig entschieden - und Sigmar Gabriel hat sich dieses bittere Aus teilweise selbst zuzuschreiben.

Sigmar Gabriel ist aktuell der beliebteste SPD-Politiker. Ist es nicht unklug, ausgerechnet ihm keinen Posten im Kabinett zu geben?

Jürgen Falter: Bei Kanzlerkandidaten ist die Beliebtheit entscheidend. Bei Ministern sehe ich das nicht so, zumal Gabriels Beliebtheit eng mit dem Außenamt verknüpft ist. Auf diesem Posten nicht beliebt zu sein, ist fast unmöglich. Das erklärt sich ja auch leicht: Der Außenminister tummelt sich nicht im innenpolitischen Kampf. Er verkehrt mit der Weltspitze, kümmert sich um Frieden und Verständigung. Wenn man da nicht beliebt wird, macht man etwas schrecklich falsch. Das haben bisher eigentlich nur Klaus Kinkel und Guido Westerwelle geschafft.

Volker Best: Die Beliebtheit aus dem Außenamt bringt der Partei nicht viel. Sie kann sie nicht innenpolitisch umsetzen. Man hat das bei Frank-Walter Steinmeier gesehen: Seine Beliebtheit als Außenminister konnte er 2009 als Kanzlerkandidat nicht in ein gutes Wahlergebnis für die SPD umsetzen.

Was hat aus Ihrer Sicht für die Entscheidung den Ausschlag gegeben?

Best: Die SPD hat sechs Ministerposten zu vergeben und will dabei drei Frauen und drei Männer aufstellen. Maas, Scholz und Barley gelten als gesetzt, stammen aber alle nicht aus den wichtigsten Landesverbänden. Es braucht noch zwei Frauen und nur noch einen Mann, darunter sollte eine Person sein, die den Osten repräsentiert, und ein Vertreter aus Nordrhein-Westfalen, dem größten Landesverband. Der Landesverband Niedersachsen, aus dem Gabriel kommt, steht ohnehin schon gut da, was die Zahl der Posten angeht: Sowohl der Generalsekretär als auch der Bundestags-Vizepräsident der SPD sind Niedersachsen.

Falter: Das ist eine Entscheidung, die wohl in erster Linie mit Machtspielen und persönlichen Abneigungen zu tun hat. Die Erfahrungen, die Andrea Nahles und die Partei mit Sigmar Gabriel gemacht haben, sind eben nicht nur positiv. Gabriel ist bekanntlich ziemlich sprunghaft. Er grätscht öfter mal von hinten oder von der Seite rein. Er gilt als unberechenbar. Amerikaner würden sagen, er ist eine loose cannon, eine lose Kanone.

Um bei diesem Bild zu bleiben: Als Martin Schulz das Außenamt beansprucht hat, ist Sigmar Gabriel förmlich explodiert. Hat er den Verlust seines Jobs mitzuverantworten?

Falter: Ich glaube, seine Äußerungen über Martin Schulz haben ihm endgültig das Genick gebrochen. Ich halte Gabriel für einen hochintelligenten und guten Politiker, aber er hat auch seine Eigenheiten. Und diese Eigenheiten wollen Andrea Nahles und Olaf Scholz nicht in Bundeskabinett vertreten sehen. Deshalb haben sie ihn jetzt abgehalftert.

Best: Auch, nachdem er für Schulz als Kanzlerkandidat Platz gemacht hatte, hat sich Gabriel immer wieder ungefragt mit Ratschlägen zu Wort gemeldet. Und dann jüngst das Interview zu Martin Schulz samt der Äußerung über seine Tochter - das ist verständlicherweise nicht gut angekommen. Gabriels Chancen, das Amt behalten zu können, wären sicherlich besser gewesen, wenn er sich mehr zurückgehalten hätte. Aber da die SPD deutlich machen muss, dass diese GroKo keine bloße Fortsetzung der letzten werden soll, wäre es ohnehin schwierig geworden, die Personalie Gabriel zu rechtfertigen.

Ist die Entscheidung gegen Gabriel also auch Ausdruck einer Erneuerung, eines Neustarts?

Falter: Aus meiner Sicht ist das keine echte Erneuerung, die da stattfindet. Weder Andrea Nahles noch Olaf Scholz sind ja nun neu in der SPD, ebenso wenig Heiko Maas, der jetzt Außenminister wird.

Best: Da gehören auf jeden Fall noch ein paar neue Gesichter her. Wenn schon der Koalitionsvertrag kein Riesenprojekt hergibt, das für etwas völlig Neues steht, muss man zumindest über die Posten etwas frischen Wind suggerieren.

Wie glauben Sie, wird es mit Sigmar Gabriel weitergehen? Als stummen Hinterbänkler kann man sich ihn nur schwer vorstellen.

Best: Ich denke, von Gabriel werden wir noch genug hören. Vielleicht mehr, als manchem in der SPD und dem zukünftigen Außenminister lieb sein wird. Man muss sich keine Sorgen machen, dass er sich bald nur noch für die lokalen Belange von Goslar interessiert.

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