Bei der Europawahl am 9. Juni treten in Deutschland 35 Parteien und sonstige Gruppierungen an.
Neben den im Bundestag vertretenen Parteien können sich auch viele kleinere Vereinigungen Hoffnung auf einen Einzug in das Europaparlament machen. Ein Überblick:
Die Zahl der Sitze im EU-Parlament ist für jedes Land festgelegt. Wegen der höchsten Bevölkerungszahl in der EU entsendet Deutschland auch die meisten Abgeordneten. Bei der Europawahl 2024 sind erneut 96 Mandate an hiesige Bewerberinnen und Bewerber zu vergeben. EU-weit werden 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt. In Deutschland stehen insgesamt 1.413 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl.
Erstmals Stimmabgabe ab 16 möglich
Mit der Europawahl 2024 sind erstmals auch unter 18-Jährige wahlberechtigt. Abstimmen darf, wer am 9. Juni 16 Jahre alt ist. Ob das abgesenkte Wahlalter auch die Beteiligung an der EU-Wahl erhöht, ist offen: Sie war bei der letzten Wahl 2019 bereits deutlich gestiegen und hatte 61,4 Prozent erreicht. 2014 waren es nur 48,1 Prozent gewesen.
Auch EU-Bürgerinnen und Bürger dürfen abstimmen
Wahlberechtigt sind in Deutschland nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes insgesamt rund 64,9 Millionen Menschen. 60,9 Millionen davon sind Deutsche. Auf Antrag dürfen aber auch bis zu 4,1 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten teilnehmen, die in Deutschland wohnhaft sind. Sie müssen sich aber entscheiden: Entweder sie stimmen hier oder im Herkunftsland ab. Wer zweimal seine Stimme abgibt, macht sich wegen Wahlfälschung strafbar.
Keine Fünf-Prozent-Hürde
Anders als bei der Bundestagswahl gibt es bei der Europawahl keine Sperrklausel in Deutschland – also eine Mindestschwelle, die übersprungen werden muss, um im EU-Parlament vertreten zu sein. Rechnerisch reicht weniger als ein Prozent der Stimmen, um einen Abgeordneten oder eine Abgeordnete zu entsenden.
Wer es 2019 ins Europaparlament schaffte
Im scheidenden Europaparlament sind Abgeordnete aus 14 deutschen Parteien vertreten: Stärkste Kraft wurde 2019 die CDU (22,6 Prozent, 23 Sitze). Es folgten auf Platz zwei die Grünen (20,5 Prozent, 21 Sitze) und auf Platz drei die SPD (15,8 Prozent, 16 Sitze). Die AfD kam auf 11,0 Prozent (elf Sitze), die CSU, die nur in Bayern antritt, während die CDU dort nicht auf dem Wahlzettel steht, auf 6,3 Prozent (sechs Sitze). Die Linke kam auf 5,5 Prozent, gefolgt von der FDP mit 5,4 Prozent (jeweils fünf Sitze).
Neben diesen im Bundestag vertretenen Parteien schafften es auch sieben kleine Formationen ins EU-Parlament: Jeweils zwei Abgeordnete konnten dabei die Freien Wähler und die Satire-Partei Die Partei entsenden. Auf jeweils ein Mandat kamen Piraten, Tierschutzpartei, die Familien-Partei, ÖDP und Volt.
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Mehrere Neugründungen am Start
Antreten darf nun auch die Linken-Abspaltung Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Neu am Start sind dieses Mal zudem die Klimaaktivisten der Letzten Generation. Auch ins Europaparlament will die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (Dava). Sie war vielfach als Ableger der Partei der türkischen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert worden, weist dies aber zurück. Eine Übersicht zu allen zugelassenen Parteien findet sich auf der Website der Bundeswahlleiterin. (afp/mm)
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