- Volksparteien adé: Die Zeiten von Wahlergebnissen über der 40-Prozent-Marke sind vorbei, sagt Parteienforscher Oliver Drewes.
- Was stattdessen winkt: Dreierbündnisse und ein fragmentiertes Parteiensystem.
- Welche gesellschaftlichen Entwicklungen dahinterstecken und welche Gefahren dieser Trend mit sich bringt.
2013 kam die CDU noch auf 41,5 Prozent, 1998 lag die SPD zuletzt über der 40-Prozent-Marke. Lange war in Deutschland klar: Die Partei, die am Ende den Kanzler stellt, hat weit mehr als ein Drittel der Wählerstimmen eingefahren.
Von Wahlergebnissen wie diesen hätten Union und SPD bei der diesjährigen Bundestagwahl nur träumen können: Mehr als acht Prozentpunkte stürzte die CDU im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren ab. Die SPD konnte ihr Ergebnis zwar verbessern, ist aber schon seit 2009 unter 30 Prozent in der Wählergunst gerutscht.
Keine echten Volksparteien mehr
Kann man da noch von "Volksparteien" sprechen? "Nein", sagt Politikwissenschaftler Oliver Drewes. Denn Union und SPD erfüllten nicht mehr alle Definitionsmerkmale einer Volkspartei. "Volksparteien zeichnen sich dadurch aus, dass sie für Wähler und Mitglieder aller gesellschaftlicher Schichten und Generationen wählbar sind. Zu der breiten Anhängerschaft zählen Wähler mit unterschiedlichen Weltanschauungen, weil die Parteien entideologisiert sind und somit verschiedene Interessen ansprechen", erklärt der Parteienforscher.
Seit Gründung der Bundesrepublik hätten CDU und SPD stets als Volksparteien gegolten, seien aber nun nicht mehr in derselben Ausprägung als solche zu betrachten. "Es gibt zwar keinen bestimmten Prozentwert, den eine Volkspartei erreichen muss. Aber das Charakteristikum, dass Volksparteien es schaffen, viele Gruppen in der Bevölkerung anzusprechen, führt dazu, dass sie ein hohes Wahlergebnis erzielten", so der Experte.
Dreierbündnisse werden häufiger
Der Trend sei schon länger zu beobachten und habe sich über Jahrzehnte hinweg angekündigt. "Jetzt sind schließlich alle Parteien unter die 30-Prozent-Marke gefallen", analysiert Drewes. Es sei zu erwarten, dass es vermehrt zu Dreierbündnissen kommen werde. "Auf Länderebene sehen wir das schon seit geraumer Zeit", erinnert Drewes.
In acht von 16 Bundesländern regieren bereits drei Parteien. Während beispielsweise in Thüringen und Bremen SPD, Linke und Grüne gemeinsam an der Macht sind, regieret in Schleswig-Holstein eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP.
Keine Rückkehr der Volksparteien
"Das wird auch auf der Bundesebene der Fall werden, mit einer Rückkehr der Volksparteien ist nicht zu rechnen", meint Drewes. Namen wie Ampel-, Deutschland- oder Jamaika-Koalition dürften also geläufiger werden. Er glaubt, dass Parteien situativ dennoch Potenziale entfalten können, viele Wähler zu gewinnen. "Wenn situativ einzelne Politikfelder in kurzer Zeit sehr hohe Relevanz entwickeln, wäre das möglich", schätzt Drewes.
Die AfD habe 2017 mit der Migrationspolitik ein solches Momentum für sich genutzt und daraus eine große Kraft abgeleitet. Der Klimawandel könnte für die Grünen künftig noch ein ähnliches Mobilisierungspotenzial entwickeln. "Die Erfolge werden dann aber kurz- bis mittelfristig sein", meint Drewes.
Kein rein deutsches Phänomen
Dahinter stecke eine gesellschaftliche Entwicklung: "Wir beobachten eine Individualisierung, sozial-moralische Milieus differenzieren sich immer weiter aus - dadurch entstehen viele keine Interessensgruppen, die sich nicht mehr so einfach bündeln lassen", erklärt der Drewes. Es gäbe immer weniger Stammwähler, die Wählergemeinschaft sei hingegen viel volatiler und man beobachte eine hohe Fluktuation.
"Das ist kein rein deutsches Phänomen, sondern in vielen westlichen Demokratien zu beobachten", so Drewes. Allerdings hänge die Ausprägung stark vom Wahlsystem ab. "In den USA, wo ohnehin nur zwei Parteien gegeneinander antreten, sind die Effekte auf politischer Ebene noch nicht so sichtbar", sagt Drewes.
Schwierige Regierungsbildung
Für die Wähler sei die Fragmentierung nicht unbedingt ein Nachteil: "Sie haben eine größere Auswahl an politischen Kräften, die sie am ehesten anspricht", so der Experte. Man könne auch sagen, dass der Wahlkampf spannender werde, weil es eine größere Wahl an Möglichkeiten gebe.
"Die Regierungsbildungen werden allerdings deutlich schwieriger und auch die Stabilität einer Dreier-Regierung ist geringer als in einem kleineren Bündnis", sagt Drewes. Es sei komplizierter, sich mit drei oder vier Parteien im Koalitionsausschuss zu einigen. Regierungsbildungen könnten also künftig länger dauern.
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Volksparteien nur in Regionen
Wer nur auf bestimmte Regionen in Deutschland blickt, der kann im übrigen meinen, die Zeiten von Volksparteien seien gar nicht vorbei. "Die AfD ist in Sachsen und Thüringen im Vergleich zu ihren westlichen Erfolgen sehr stark, auch die Grünen liegen in universitätsstädtischen Bereichen weit über dem Bundesschnitt", sagt Drewes.
In Freiburg erhielten die Grünen 36 Prozent der Zweitstimmen, mehr als doppelt so viel wie im Bund (14,8 Prozent). Im sächsischen Bautzen fuhr die AfD 31,9 Prozent der Zweitstimmen ein, holte im ganzen Land 10 von 16 Direktmandaten. "Es gibt eine Kluft in der Wählerschaft zwischen Stadt und Land sowie Ost und West, die wir nicht aus dem Auge verlieren dürfen", mahnt Drewes.
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