Habeck im Bundestag: "Sind wir hier im Fußballstadion, oder was?"

Im Bundestag liegen die Nerven blank.
Die Unionsfraktion beordert am Mittwoch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu einer Aktuellen Stunde in den Plenarsaal.
Weil der Energiekonzern Uniper verstaatlicht werden soll, pochen CDU und CSU auf ein Stoppen der umstrittenen Gasumlage. Die Umlage sei "total verkorkst", schimpft Andreas Jung.
Der Minister reagiert ungewöhnlich emotional: "So stelle ich mir Opposition nicht vor", sagt Habeck.

Robert Habeck muss derzeit an mehreren Orten gleichzeitig sein. Am Mittwochnachmittag sitzt er im Haushaltsausschuss des Bundestags. Doch im deutschen Parlament wird zuweilen an mehreren Stellen beraten, diskutiert und gestritten. Auch das Plenum bestellt ihn ein, Habeck muss durch den Bundestag eilen. Kurzfristig haben die Abgeordneten von CDU und CSU eine Aktuelle Stunde auf die Tagesordnung gesetzt: Der Bundeswirtschaftsminister soll einen "Ausstiegsfahrplan für russische Öl- und Gasimporte" darlegen.

Bundesregierung hält an Gasumlage fest

Hintergrund sind die Ereignisse von diesem Mittwoch: Die Bundesregierung will den in die Not geratenen Energiekonzern Uniper verstaatlichen. Zum Geschäft von Uniper gehört unter anderem der Import von Gas. Da die russischen Lieferungen ausbleiben und Uniper stattdessen teurere Alternativen beschaffen muss, steht das Unternehmen vor der Pleite. Der Bund will jetzt 98,5 Prozent der Anteile übernehmen, aber gleichzeitig an der umstrittenen Gasumlage festhalten: Alle Gaskundinnen und -kunden, also Privathaushalte genau wie Unternehmen, sollen sie ab 1. Oktober bezahlen. Das Geld soll dann an pleitebedrohte Gasimporteure fließen.

"Wir haben Gesprächsbedarf", sagt Andreas Jung, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion. Wegen der Verstaatlichung von Uniper sei die Gasumlage nicht mehr nötig. "Diese Gasumlage muss weg", ruft Jung. Sie sei völlig falsch aufgegleist und in der Umsetzung "total verkorkst". Wenn ein Konzern zum Staatsunternehmen wird, könne es nicht gleichzeitig eine Umlage zugunsten von Energieunternehmen geben.

Die Union kritisiert zudem, dass das Wirtschaftsministerium nicht transparent gemacht habe, wie die Höhe der Umlage zustande gekommen ist. Zu vieles sei unklar, die Umlage sei "Chaos pur", sagt der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "In normalen Zeiten wäre das vielleicht unterhaltsam. Wir sind aber in einer der schwersten Krisen dieses Jahres."

Habeck keilt zurück: "Sie stellen sich hierhin mit plumpen Forderungen"

"Ich rede total gerne hier, ich kann mich nur nicht klonen", erwidert Habeck. Im Haushaltsausschuss seien die CDU-Abgeordneten irritiert gewesen, dass der Minister in den Plenarsaal verschwinden musste. "Ich glaube, Sie müssen da ein paar Sachen miteinander klären."

Dann wird Habeck emotional. Er ärgert sich über Jungs Ausspruch, die Gasumlage "müsse weg". "Sind wir denn hier im Fußballstadion, oder was?", schimpft Habeck. "Das ist doch keine Politik. Was kommt denn stattdessen?"

Der Minister wirft der Opposition vor, keine Alternative zu präsentieren. Aus seiner Sicht ist die Umlage unerlässlich, um die Zukunft der Gashändler und damit die Energieversorgung sicherzustellen. Es gehe um 35 Milliarden Euro. Woher sie kommen sollen, wenn nicht aus einer Umlage - das habe die Union nicht gesagt. "Sie stellen sich hierhin mit plumpen Forderungen", ruft Habeck. "So stelle ich mir Opposition nicht vor."

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