Komplizierte Nachfolge von Anne Spiegel: Wen die Grünen aufstellen könnten

• Die Grünen wollen schnell die Nachfolge der zurückgetretenen Familienministerin Anne Spiegel bestimmen.
• Das größte Problem: Gesucht wird eine Person, bei der sowohl Geschlecht als auch Parteiflügel passen.
• Doch auf Bundesebene sind bei der Ökopartei potentielle Kandidatinnen und Kandidaten rar gesät.

Wer folgt Anne Spiegel? Die 41-Jährige hatte am Montag "aufgrund politischen Drucks" nach nur vier Monaten im Amt ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin erklärt. Sie zog damit die Konsequenzen nach ihrem umstrittenen Frankreich-Urlaub, den sie als rheinland-pfälzische Umweltministerin im Sommer 2021 kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr angetreten hatte. Doch die Nachfolgefrage ist für die Grünen alles andere als leicht zu beantworten.

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Klar ist nur: Die Entscheidung, welche Politikerin oder welcher Politiker der Ökopartei das Ministerium künftig führt, soll noch in dieser Woche fallen. Die Neubesetzung werde "sehr schnell" erfolgen, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, im Deutschlandfunk.

Die Partei werde sich die notwendige Zeit nehmen, sagte die Ko-Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären." Sie denke nicht, "dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden".

Bleibt das Familienministerium in Frauenhand?

Mit Blick auf die Frage, ob erneut eine Frau den Posten übernehmen werde, sagte Lang, die Partei habe festgelegt, dass Ministerposten paritätisch besetzt würden. "Bei diesem Grundsatz bleiben wir natürlich auch." Ähnlich äußerte sich Haßelmann: "Jede und jeder, der die Grünen kennt, weiß wie wichtig uns die Quotierung ist und wie wichtig, dass Frauen repräsentiert sind in Spitzenfunktionen."

Die Grünen haben im Bundeskabinett fünf Ministerposten: Bisher waren drei mit Frauen und zwei mit Männern besetzt.

Blieben die Grünen bei ihrem Verfahren, würde das Anton Hofreiter ausschließen. Der aktuelle Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag und promo­vierte Biologe schien bereits im Dezember für ein Ministeramt gesetzt. Der langjährige Grünen-Fraktionschef ging bei der Verteilung der Ministerposten aber leer aus – sehr zum Unmut der Parteilinken. Der Streit von damals könnte nun erneut aufbrechen, denn neben der Parität pocht die Parteibasis auch auf eine gleiche Verteilung von Ämtern zwischen Realos und dem linken Parteiflügel. Der Parteilinken Spiegel sollte demnach auch jemand aus diesem Flügel nachfolgen.

Ist Hofreiter schon wieder raus aus dem Ministerrennen?

Ko-Parteichefin Lang wich der Frage aus, ob Hofreiter wegen der Parität erneut leer ausgehen werde. Sie betonte: "Die Person muss vor allem eine Eigenschaft mitbringen: Das ist, geeignet für dieses Amt zu sein." Die erste Anforderung sei die Übernahme von Verantwortung für Familien, Kinder und die offene Gesellschaft. Dem Amt komme gerade unter dem Eindruck vieler geflüchteter Frauen und Kinder aus der Ukraine derzeit eine besondere Rolle zu.

Inhaltlich ausgezeichnet passen würde Sven Lehmann. Der Kölner ist bereits Parlamentarischer Staatssekretär im Familienministerium und Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Doch wie Hofreiter ist auch er ein Mann.

Parität und Parteiflügel müssen passen

Einiges spricht deshalb für Katrin Göring-Eckardt, auch sie ist Expertin für Familien- und Sozialpolitik. Der Name der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages kursierte bereits im vergangenen Jahr für die Besetzung des Familienministeriums.

Göring-Eckardt würde gut ins Kabinett passen, einerseits als ostdeutsche Vertreterin, andererseits – Stichwort Ukraine – wegen ihres seit Jahren regen Engagements für die Demokratiebewegungen Osteuropas. Ihr Problem: Göring-Eckardt gehört zum Realo-Flügel. Genauso wie Ekin Deligöz, wie Lehman Parlamentarische Staatssekretärin im Familienministerium.

Eine Besetzung bei der hingegen alles passen würde, Parteilinke und Frau, wäre die aktuelle Fraktionsvorsitzende der Ökopartei: Katharina Dröge. Die 37-Jährige ist bisher allerdings eher als Expertin für Wirtschafts- und Energiefragen aufgefallen.

Ricarda Lang: Erfahrung sei keine Frage des Alters

Angesprochen auf jüngere Kandidatinnen wie eben Dröge entgegnete die 28-jährige Grünen-Ko-Chefin Lang, Erfahrung sei keine Frage des Alters. Die Grünen hätten viele Politikerinnen unterschiedlichsten Alters, die Erfahrung und Expertise mitbrächten. "Die werden wir uns jetzt anschauen. Und dann werden wir als Bundesvorstand einen gemeinsamen Vorschlag machen."

Und Lang selbst? Sie sitzt schließlich im Familienausschuss des Bundestags. Und sie wird dem linken Parteiflügel zugeordnet. Doch der Sprung in ein Ministerium nach gerade mal zwei Monaten als Parteivorsitzende scheint kaum vorstellbar. Zudem hätten die Grünen das Problem nur verlagert – denn wer sollte dann für Lang an die Spitze der Partei nachrücken?

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