Was wurde eigentlich aus der Pflege-Offensive von Gesundheitsminister Jens Spahn? Das wollte Frank Plasberg in seiner jüngsten Ausgabe von "Hart aber fair" wissen. Wirklich Neues gab es da dann nicht zu berichten. Für alle Menschen in Pflegeberufen hielt der Abend aber dennoch eine Mut machende Botschaft bereit.

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Pflege, da war doch was. Vor einigen Monaten erklärte Gesundheitsminister Jens Spahn den Kampf gegen den Pflegenotstand zur Chefsache. In einer "Konzertierten Aktion Pflege" will Spahn zusammen mit seinen Minister-Kollegen Giffey und Heil die Situation in der Pflege verbessern. Was hat sich getan? Sind Spahn und Co. auf dem richtigen Weg? Das wollte Frank Plasberg von seinen Gästen wissen.

Wer sind die Gäste bei "Hart aber fair"?

  • Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit
  • Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
  • Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales
  • Gottlob Schober, Chef vom Dienst von "Report Mainz"
  • Silke Behrendt-Stannies, Altenpflegerin
  • Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste und Betreiber dreier Pflegeheime
  • Clarissa Gehring, Altenpflege-Schülerin

Darüber diskutierte die Runde

Andrea Nahles und die Große Koalition

Frank Plasberg konnte es nicht lassen. Zumindest nicht ganz. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Parteichefin und dem eventuellen Wackeln der Großen Koalition hätte Plasberg das eigentliche Thema "Pflege" dem aktuellen Thema "Groko" opfern können. Stattdessen verband er kurzerhand beides und fragte "Beispiel Pflege": Was schafft die Groko noch?"

Trotzdem konnte sich Plasberg Fragen zum SPD-Parteivorsitz und zu Andrea Nahles nicht verkneifen und verplemperte damit Minuten, die man mit dem eigentlichen Thema hätte verbringen können. Dass trotzdem noch über Pflege diskutiert wurde, fand den Beifall von Jens Spahn: "Ich bin froh, dass Sie diese Sendung mit dem Titel "Pflege" behalten haben, weil die Versuchung war wahrscheinlich groß, wie alle Personal- und Koalitionsdiskussionen zu führen."

Personal in der Pflege

Damit sollte es dann auch gewesen sein und die Runde konzentrierte sich wieder auf das eigentliche Thema Pflege und wie man diese verbessern könnte. Zum Beispiel durch mehr Personal. Hier erklärten die beiden Damen aus der Praxis, Gehring und Behrendt-Stannies, dass die Personalknappheit nicht nur an den Kräften der Pflegenden zehre, sondern auch den Bedürfnissen der Gepflegten nicht gerecht werde.

"Das ist schon fast fahrlässige Pflege, wenn man im ersten Lehrjahr für zwölf Leute zuständig ist", erklärt Gehring beispielhaft, dass die Pflege oft nur ein gehetztes Abarbeiten des Notwendigsten ist und für Zwischenmenschliches zu wenig Zeit bleibt.

Diesen Personalnotstand will Spahn mit seiner Konzertierten Aktion beheben und zwar durch mehr Stellen, durch eine verbesserte Ausbildung und durch Fachkräfte aus dem Ausland. Dazu habe die Koalition viele Dinge angestoßen, der Gesundheitsminister machte aber klar: "Das geht nicht von heute auf morgen."

Franziska Giffey war es ein Anliegen, in diesem Zusammenhang auf die Reform der Ausbildung hinzuweisen: "Wir werden ab 1. Januar 2020 die neue Pflegeausbildung haben und da wird endlich dafür gesorgt, dass das Schulgeld überall in Deutschland abgeschafft und eine Ausbildungsvergütung eingeführt wird." Giffeys Ziel: "Bis 2023 zehn Prozent mehr Auszubildende."

Bezahlung in der Pflege

Neben einer verbesserten Ausbildung sieht das Ministerienbündnis von Giffey, Spahn und Heil eine bessere Bezahlung als Anreiz, in der Pflege zu arbeiten. Für Spahn sind die Unterschiede in der Bezahlung von Alten- und Krankenpflege "nur noch historisch zu erklären".

Spahns Ansätze: Die Tarifpartner sollen sich hier entweder auf einen Tarifvertrag einigen, den man als "allgemeinverbindlich erklären" könne oder der Mindestlohn werde deutlich angehoben. Sein Kollege Heil rät hier allen, die in der Pflege arbeiten: "Tretet doch mal in die Gewerkschaft ein!" Ein Ratschlag, den auch Gottlob Schober unterschreiben würde: "Wenn ihr Euch mehr organisieren würdet, könntet Ihr als Pflegekräfte mächtiger sein als Piloten und Lokführer zusammen."

Bezahlung der Pflege

Mehr Personal, bessere Gehälter - da ist die Frage nicht weit, wer das alles bezahlen soll. Hier fordert Jens Spahn ein größeres gesellschaftliches Bewusstsein, dass "Pflege teurer werden wird". Wie eine faire Verteilung bei der Pflegeversicherung aussehen könnte, darüber sei Spahn noch in Gesprächen mit seinen Kollegen, stellt aber klar: "Wir wollen nicht, dass die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen übermäßig belastet werden."

Das Rede-Duell des Abends

Silke Behrendt-Stannies honorierte das grundsätzliche Bemühen der drei Minister um Verbesserungen in der Pflege, urteilte dennoch, dass es noch nicht ausreiche. In diesem Geist bewegte sich die ganze Diskussion: Hier die Betroffenen, dort die Politik, deren Anstrengungen erst noch fruchten müssen. Es war ein Duell, aber eines mit geschlossenem Visier.

Nur einmal wurde es handfester, als Jens Spahn und Bernd Meurer beim Thema Personal aneinander gerieten: "Es ist lange nach zwölf", schimpfte Meurer, woraufhin sich Spahn echauffierte: "Wir kennen uns schon lange (…), aber eines kann ich auch nicht mehr haben: Immer, wenn was passiert, ist es zu wenig, reicht nicht, gibt es Genörgel. Und das geht mir in der Pflegedebatte schon seit längerem."

Das Fazit

Die ersten Schritte sind auf den Weg gebracht – so könnte man die Botschaft des Pflege-Dreigespanns Giffey, Spahn und Heil deuten und man nahm der Ministerin und den Ministern ihr ehrliches Bemühen am Montagabend ab.

Für die Sendung bedeutete das aber auf der anderen Seite, dass man nicht wirklich über Neues reden konnte. Alle, die in der Pflege arbeiten und hoffen, dass sich etwas verbessert, konnten aber immerhin die Botschaft mitnehmen, dass sie dabei nicht nur auf die Politik zählen müssen, sondern selbst etwas tun können.

Mächtiger als Piloten und Lokführer zusammen zu sein, ist zumindest keine schlechte Voraussetzung dafür.

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