Neukaledonien stimmt an diesem Sonntag über seine Unabhängigkeit von Frankreich ab. Doch nicht nur Paris sieht sich mit separatistischen Bewegungen konfrontiert. Eine Auswahl der Unabhängigkeitsbestrebungen in Europa.

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Am Sonntag entscheidet sich, ob Frankreich einen Teil seines Staatsgebiets verliert. Denn dann stimmen die Bewohner von Neukaledonien über ihre Unabhängigkeit ab.

Neukaledonien gehört seit 1853 zur "Grande Nation". Nach einer Verfassungsänderung in Frankreich wurde die Inselgruppe im Südpazifik 2003 zu einer Überseegemeinschaft mit Sonderstatus.

Dadurch ist Neukaledonien größtenteils befugt, seine eigenen Gesetze zu machen. Nur in einigen Bereichen, wie zum Beispiel der Verteidigungs- oder Außenpolitik, unterliegt das Land der Kontrolle Frankreichs.

Über 280.000 Menschen leben derzeit auf der Inselgruppe. Etwa 40 Prozent davon gehören zur Bevölkerungsgruppe der Kanaken, den Ureinwohnern der Inselgruppe, von der die Separatismusbestrebungen hauptsächlich ausgehen.

Das Referendum hätte eigentlich schon 1998 abgehalten werden sollen. Die Abstimmung wurde aber mehrfach verschoben.

Wegen der Unabhängigkeitsforderungen stand Neukaledonien zwischenzeitlich sogar am Rande eines Bürgerkriegs. Inzwischen hat sich die Stimmung zwar deutlich beruhigt, viele befürchten aber neue Unruhen nach der Abstimmung am Sonntag.

Den Umfragen zufolge ist nämlich eine Mehrheit gegen die Unabhängigkeit zu erwarten: Mehr als 60 Prozent der rund 175.000 Wahlberechtigten sind demnach gegen die Abspaltung von Frankreich.

Ein "Nein" bei dem Referendum bedeutet aber keine endgültige Absage an die Trennung von Frankreich. Neukaledonien kann bis 2024 noch zwei weitere Volksabstimmungen abhalten.

Korsika

Korsika ist etwa halb so groß wie Sachsen und gehört seit 1769 zum französischen Staatsgebiet. Rund 300.000 Einwohner leben auf der Insel im Mittelmeer. Das entspricht etwa einem halben Prozent der französischen Bevölkerung.

Bereits seit Jahrzehnten streben viele Korsen nach mehr Eigenständigkeit. Lange Zeit wurden diese Forderungen von Gewalt überschattet.

Separatisten verübten Anschläge auf Behördengebäude oder Ferienhäuser von Festlandfranzosen. 2014 legte die Korsische Nationale Befreiungsfront FLNC allerdings die Waffen nieder.

Etwa zeitgleich gewannen gemäßigte Nationalisten politisch an Bedeutung. Im Dezember 2017 gewannen die Nationalisten die Regionalwahlen auf Korsika und pochen seither umso mehr auf Zugeständnisse der Zentralregierung.

Zwar fordern sie einen Autonomiestatus für die Insel, aber in der Mehrheit keine Abspaltung von Frankreich.

Katalonien

Der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien wurde im vergangenen Jahr besonders viel mediale Aufmerksamkeit zuteil. Ihren bisherigen Höhepunkt fand sie in einem verbotenen Referendum am 1. Oktober 2017.

Bei diesem war es zu Unruhen gekommen. So ging die Polizei teilweise mit Gewalt gegen Abstimmungsteilnehmer vor und versuchte diese von den Wahllokalen fernzuhalten. Den Behörden zufolge beteiligten sich dennoch rund 42 Prozent der Katalanen an dem Referendum, von denen 90 Prozent für die Abspaltung von Spanien votierten.

Nach der Abstimmung hatte die Madrider Zentralregierung Ende Oktober 2017 die Regionalregierung abgesetzt und Katalonien unter Zwangsverwaltung gestellt. Zudem warf Madrid mehreren katalanischen Spitzenpolitikern Rebellion vor. Daraufhin flohen einige, wie Ex-Regionalchef Carles Puigdemont ins Ausland. Andere wurden verhaftet.

Bei den im Dezember 2017 abgehaltenen Neuwahlen konnten sich die Separatismusbefürworter erneut als stärkste Kraft im Parlament von Barcelona durchsetzen. Mit der Vereidigung der neuen Regionalregierung im Juni 2018 wurde die Zwangsverwaltung Kataloniens aufgehoben.

Seit dem Referendum sind die Beziehungen zwischen Madrid und Barcelona schwer beschädigt. Jedoch bemüht sich die Sozialistenregierung von Pedro Sánchez seit dem Sommer um Entspannung und einen Dialog mit der katalanischen Regierung von Quim Torra.

Die Unabhängigkeitsbewegung ist in Katalonien aber nach wie vor aktuell: Erst im Oktober gingen mehrere tausend Menschen für die Abspaltung von Spanien auf die Straße.

Schottland

2014 stimmte Schottland über seine Unabhängigkeit von Großbritannien ab: 55 Prozent stimmten am Ende dagegen. Aber seit 2016 ist die Diskussion um eine mögliche Abspaltung erneut im Gange.

Auslöser ist der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Ein großer Teil der schottischen Bevölkerung steht dem Brexit ablehnend gegenüber.

An einer Demonstration für die Unabhängigkeit des Landes nahmen Anfang Oktober beispielsweise 100.000 Menschen teil. Zudem zeigte eine kürzlich veröffentlichte Umfrage, dass die Hälfte der Bürger für die Unabhängigkeit des Landes stimmen würde, wenn es tatsächlich zu einem Brexit kommt.

Nicola Sturgeon, Regierungschefin und Vorsitzende der Scottish National Party (SNP), hatte in der Vergangenheit eine erneute Abstimmung in Aussicht gestellt. Ob diese aber tatsächlich durchgeführt wird, ist noch unklar.

Sturgeon kündigte an, erst abwarten zu wollen, wie der zukünftige Deal zwischen der EU und Großbritannien aussehe. Erst auf Grundlage der konkret getroffenen Vereinbarungen könne man beurteilen, was der Brexit für Schottland bedeuten würde.

Südtirol

Auch in Südtirol gibt es separatistische Bestrebungen. Das ursprünglich zu Österreich gehörende Gebiet wurde nach dem Ersten Weltkrieg Teil von Italien. Seit 1972 ist Südtirol eine autonome Provinz mit weitgehenden Selbstverwaltungsrechten.

Schon in der Vergangenheit gab es immer wieder Forderungen, sich von Italien abzuspalten. Seit Italiens Wirtschaft in der Krise steckt, sind die Rufe nach Unabhängigkeit in der Region wieder lauter geworden. Denn Rom fordert seitdem zunehmend Geld von Südtirol, um damit gegen die finanzielle Misere im Land vorzugehen .

Ein Referendum steht derzeit nicht im Raum. Nichtsdestotrotz pocht die regierende Südtiroler Volkspartei in ihrem Programm für die vergangenen Landtagswahlen beispielsweise auf eine "Vollautonomie".

Flandern

Ein "völlig unabhängiges Flandern" ist das Ziel der Neu-Flämischen-Allianz (N-VA). Die gemäßigten Nationalisten sitzen seit 2014 in der belgischen Föderalregierung. Der Ursprung für den Wunsch nach Abspaltung liegt allerdings in einem weitaus älteren Konflikt.

Geführt wird selbiger zwischen den Bevölkerungsschichten der Flamen und der Wallonen. Seit dem 19. Jahrhundert streiten sich die beiden Gruppen, unter anderen, um die Amtssprache im Land.

Die Flamen sprechen Niederländisch, während die Wallonen auf Französisch kommunizieren. Dazu kommt, dass es der flämischen Region in Belgien wirtschaftlich besser geht als Wallonien.

Die Unabhängigkeitsbefürworter in Flandern wollen aber "keine Revolution und beabsichtig[en] keine Abspaltung", wie es Migrationsminister Theo Francken von der N-VA in der Vergangenheit ausdrückte.

Die Partei setzt sich vielmehr dafür ein, dass die belgische Regierung schrittweise Kompetenzen an die Regionalregierungen und an Europa überträgt und sich somit überflüssig macht.

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Die Folgen eines harten Brexit

Die britische Premierministerin Theresa May hat vor dem Auftakt des informellen EU-Gipfels in Salzburg Entgegenkommen der EU bei den Brexit-Verhandlungen gefordert. Bis zum geplanten Ausstieg Großbritanniens ist nur noch ein halbes Jahr Zeit. Und noch immer gibt es dafür kein Abkommen. London hat zahlreiche Folgen skizziert, die ein sogenannter harter Brexit für die Bürger haben könnte. (ank/afp)

Verwendete Quellen:

  • Deutsche Presse-Agentur
  • Heise online: Größte Demonstration für die schottische Unabhängigkeit
  • Spiegel Online: Schottland legt Unabhängigkeitsreferendum auf Eis
  • Süddeutsche Zeitung: Separatisten in der EU: Der Wunsch nach Unabhängigkeit
  • Tagesspiegel: Separatisten in Europa: Nicht nur Katalonien: Wer alles nach Unabhängigkeit strebt
  • The Scotsman: Poll: Half of Scots would vote for Scottish independence after Brexit
  • Konrad-Adenauer-Stiftung: Von Neukaledonien zu Kanaky?
  • Wahlprogramm der Südtiroler Volkspartei 2018: Stabil. Stark. Südtirol!
  • Zeit Online: Separatismus: Am prächtigsten alleine