- 16:24 Uhr: Krisen-Regelung für Kurzarbeit soll bis Ende September verlängert werden
- 15:38 Uhr: ➤ Polizei riegelt Brandeburger Tor ab - zahlreiche Platzverweise
- 14:20 Uhr: Derzeit werden mehr Zweit- als Erstimpfungen verabreicht
- 13:39 Uhr: Lauterbach hält ESC mit Publikum für falsches Signal
- 12:16 Uhr : Impfpanne in Chemnitz: Bei 17 Menschen Impfstoff verwechselt
- 11:40 Uhr: Merkel ruft zu verantwortungsbewusstem Verhalten auf
➤ Polizei sperrt Brandenburger Tor ab
Nach dem Verbot von zwei großen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei mit Gittern das Brandenburger Tor abgesperrt und Platzverweise erteilt. Am Rande des Tiergartens war am Samstag zu sehen, wie die Beamten die Personalien von Demonstranten aufnahmen. Zugleich waren nach Angaben von dpa-Reportern Hunderte Menschen in Richtung Potsdamer Platz unterwegs. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen weggeschickt und aufgefordert, sich an die Corona-Regeln zu halten.
Nach Angaben der Polizei mussten bis zum frühen Nachmittag knapp hundert Menschen "in ihrer Freiheit vorübergehend beschränkt" werden. "Dazu zählten insbesondere Personenüberprüfungen und Platzverweise nach verschiedenen Verstößen", twitterte die Polizei.
Die weiteren Corona-News des Tages
Erleichterung beim Kurzarbeitergeld bis Ende September
16:24 Uhr: Die Bundesregierung will die in der Corona-Krise geltenden Erleichterungen bei der Kurzarbeit zunächst für weitere drei Monate gewähren. "Wir verlängern die derzeitigen Regeln der Kurzarbeitergeldverordnung zunächst bis Ende September. Wenn es notwendig ist, werden wir darüber hinaus auch weiter verlängern", sagte Arbeitsminister
Konkret geht es um Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden bei Kurzarbeit, die bislang bis zum 30. Juni zu 100 Prozent vom Staat übernommen werden. Diese Regelung soll nun weitere drei Monate gelten. Zudem reicht es für die Anmeldung von Kurzarbeit aus, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten betroffen sind und nicht wie sonst vorgehen ein Drittel.
Das "Handelsblatt" berichtete unter Berufung auf einen entsprechenden Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums, die zusätzlichen Kosten für die Bundesagentur für Arbeit (BA) würden auf knapp 2,6 Milliarden Euro beziffert, wovon 1,4 Milliarden Euro auf die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge entfielen. Da vom Lockdown betroffene Betriebe ihre Geschäftstätigkeit erst nach und nach wieder hochfahren könnten, wäre ohne eine Verlängerung der Maßnahmen "verstärkt mit Entlassungen zu rechnen", heiße es in dem Papier.
Heil sagte dazu dem RND: "Kurzarbeit ist teuer, aber Arbeitslosigkeit ist teurer - für die Bundesagentur für Arbeit und für die gesamte Gesellschaft."
Erstmals mehr Zweit- als Erstimpfungen
14:20 Uhr: In Deutschland hat es erstmals mehr Zweit- als Erstimpfungen gegen das Coronavirus gegeben. Es sei eine "erwartete, aber neue Entwicklung" in den vergangenen zwei Tagen gewesen, schrieb Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Minister hob hervor, dass die zweite Impfung wichtig für den vollen Schutz sei.
In Deutschland sind laut
Lauterbach kritisiert ESC mit Publikum
13:39 Uhr: Gesundheitspolitiker
Beim Finale des 65. Eurovision Song Contest treten am Samstagabend Interpreten aus 26 Ländern auf - ab 21.00 Uhr in der Ahoy-Halle vor rund 3.500 Fans. An den Bildschirmen werden bis zu 200 Millionen Zuschauer erwartet. Für Deutschland tritt Jendrik (Startnummer 15) mit "I Don't Feel Hate" an. Die Show findet unter strikten Bedingungen statt. Alle Besucher müssen ein negatives Corona-Testergebnis vorweisen, genauso wie Künstler und Mitarbeiter.
Er wisse nicht, welche Rückschlüsse sich aus dem ESC darüber ergeben sollten, wie solche Veranstaltungen in Zukunft ablaufen könnten. Für Konzerte in Innenräumen sieht Lauterbach im Sommer noch keine Möglichkeit - im Freien hingegen schon.
Impfpanne in Chemnitz: Bei 17 Menschen Impfstoff verwechselt
12:16 Uhr: Eine Panne am Impfzentrum Chemnitz hat dazu geführt, dass 17 Menschen versehentlich mit Astrazeneca statt Moderna geimpft wurden. Es habe noch nicht genau herausgefunden werden können, wer diese Personen waren, informierte die Kassenärtzliche Vereinigung am Samstag.
In dem Zeitraum am vergangenen Dienstag seien 69 Menschen an der betreffenden Impfstrecke geimpft worden. Sie seien nun schriftlich informiert worden, sagte Vorstandsvorsitzender Klaus Heckemann. Zum genauen Alter der Betroffenen konnten noch keine Angaben gemacht werden. Es habe sich um Erstimpfungen gehandelt.
Die Ständige Impfkommission empfiehlt den Astrazeneca-Impfstoff für Personen ab 60 Jahren zu verwenden. Nach ärztlicher Aufklärung und Einwilligung ist aber auch ein Impfen Jüngerer möglich. In Sachsens Impfzentren wird das Vakzin regulär an über 60-Jährige verabreicht; seit kurzem bieten sie aber auch Impfungen damit für Menschen ab 40 Jahren an.
Die Kassenärztliche Vereinigung bedauerte die Verwechslung. "Leider konnte dies trotz höchster Sicherheitsmaßnahmen und Kontrollmechanismen nicht verhindert werden", hieß es in der Mitteilung. Es seien personelle Konsequenzen gezogen worden. Zudem würden die Abläufe erneut geprüft und die Mitarbeiter der Impfzentren entsprechend instruiert.
Angela Merkel mahnt Verantwortungsbewusstsein an
11:40 Uhr:
"Täglich gibt es Tausende von Neuansteckungen, und täglich sterben auch Menschen an Corona." Neue Virusvarianten müssten sehr wachsam beobachtet werden, sagte Merkel. "Es bleibt daher unsere gemeinsame Aufgabe, mit Freiheiten auch verantwortungsvoll umzugehen und aufeinander Rücksicht zu nehmen. Schutz und Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen sind mit sehr gutem Grund in unserem Grundgesetz unantastbar festgeschrieben."
In ihrer Botschaft anlässlich des Tags des Grundgesetzes an diesem Sonntag verteidigte Merkel zugleich die zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossenen Grundrechtseinschränkungen. "Wo Leben und Gesundheit auf dem Spiel stehen, sind zumindest zeitweise solche Einschränkungen erlaubt. Regierungen und Gesetzgeber sind dabei aber daran gebunden, verhältnismäßig vorzugehen und Einschränkungen zeitlich auf das absolut nötige Maß zu beschränken - so wie wir es getan haben", erklärte sie. "Das Grundgesetz garantiert zum Glück aber auch, dass über diese wie über jede Maßnahme der Regierungen diskutiert und gestritten werden kann. Es ist gut und zutiefst demokratisch, dass das seit Beginn der Pandemie immer wieder auch geschehen ist. Im Bundestag, in den Landesparlamenten, in den Medien und in der Öffentlichkeit."
Kinderärztin warnt vor Bewegungsmangel
10:31 Uhr: Kinderärztin Kerstin Holze hat davor gewarnt, dass der durch die Corona-Pandemie verursachte Bewegungsmangel die gesunde körperliche und geistige Entwicklung von Kindern gefährdet. "Für das Erlernen motorischer Grundlagen gibt es ein goldenes Lernalter, das sich nicht einfach verschieben lässt", sagte die Vorstandsvorsitzende der Deutschen Kinderturn-Stiftung im Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Man habe den Kindern die Bewegung, die sie zur gesunden Entwicklung brauchen, aus guten Gründen vorenthalten. Aber "Sport ist Grundlage für weiterführende Fähigkeiten. Wenn Kinder nicht komplexe Bewegungsabläufe lernen – und sie lernen diese durch qualifizierte Sportangebote, wie zum Beispiel das Kinderturnen –, werden sie sich später schwerer tun mit komplexen Denkvorgängen, mit schwierigen Zusammenhängen", schilderte Holze.
Diese Defizite seien nicht einfach so auszugleichen. "Das wird sich nicht einfach zurechtruckeln." Auch vor Corona seien die Bedingungen für bewegtes Aufwachsen nicht optimal gewesen, und die Pandemie habe das verstärkt. "Wenn wir dorthin zurückkehren, wo wir vorher waren, werden nicht wenige Kinder das nicht aufholen können".
Wenn man aber dem Thema die notwendige Priorität einräume, "können wir dies in einer gemeinsamen Kraftanstrengung schaffen. Kindheit findet jetzt statt", betonte die Medizinerin. "Sie ist nichts, was wir am Ende der Pandemie nachholen können. Es ist unsere Pflicht, die Rahmenbedingungen für ein bewegtes Aufwachsen zu schaffen. Alle gehören jetzt an einen Tisch."
Großdemos gegen Corona-Politik an Pfingsten bleiben verboten
09:25 Uhr: Zwei geplante große Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik am Pfingstwochenende in Berlin bleiben verboten. Nach dem Verwaltungsgericht hat auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Freitagabend das Verbot bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der "Querdenker-Szene", rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das Oberverwaltungsgericht. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.
Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel "Für Frieden, Freiheit und Grundrechte" und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am Pfingstwochenende mit der Begründung untersagt, frühere Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden.
Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plant die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3.000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kommt aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote halten würden, hieß es.
Mehrheit der Deutschen hält sich an Ausgangsbeschränkungen
08:38 Uhr: Nach teils mehreren Wochen Corona-Notbremse mit nächtlichen Ausgangsbeschränkungen ziehen viele deutsche Großstädte eine eher positive Bilanz: Die meisten Menschen haben sich weitgehend daran gehalten, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei mehreren Stadtverwaltungen ergab. Zwar wurden manche Verstöße registriert - oft mehrere Hundert, teils mehr als 1.000 -, das wurde aber dennoch als vergleichsweise wenig eingeordnet. Es wurden auch bei weitem nicht alle Verstöße angezeigt.
In Hamburg wurden demnach etwa 1.050 Verstöße festgestellt und etwa 760 Bußgelder verhängt. In Köln hat der Ordnungsdienst nach Angaben der Stadt bislang in rund 340 Fällen ein Verfahren wegen Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkung eingeleitet. In Frankfurt waren die Zahlen niedriger: Dort wurden laut Ordnungsamt rund 100 Menschen angesprochen und in etwa 30 Fällen ein Verfahren eingeleitet.
Gemäß der Bundes-Notbremse darf in Kommunen mit einer anhaltenden Sieben-Tages-Inzidenz über 100 niemand ohne triftigen Grund nachts unterwegs sein – und auch andere Einschränkungen greifen.
Auch am Pfingstwochenende wollen die Städte die Einhaltung der Vorgaben kontrollieren – je nach Inzidenz auch in Hotels und Gastronomie. Vielerorts sind zusätzliche gemeinsame Streifen von Polizei und Ordnungsamt geplant. Leipzig kündigte beispielsweise an, neben den Kontaktbeschränkungen besonders auch die Einhaltung der Hygieneregeln in der Gastronomie zu kontrollieren.
Bundesweite Inzidenz sinkt laut RKI auf 66,8
07:59 Uhr: Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 7.082 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom Samstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 7.894 Ansteckungen gelegen. Die 7-Tage-Inzidenz gab das RKI am Samstagmorgen mit bundesweit 66,8 an (Vortag: 67,3; Vorwoche: 87,3).
Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 170 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 177 Tote gewesen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 3.642.244 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 87.298 angegeben.
Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht von Freitagabend bei 0,85 (Vortag: 0,82). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 85 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor acht bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber, steigen die Fallzahlen.
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