Donald Trump hat sich mit dem Coronavirus infiziert – nur wenige Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl. Wir erklären, ob die Abstimmung verschoben werden kann und was passiert, wenn der US-Präsident regierungsunfähig wird.
Großbritanniens Premier hat es erwischt, Brasiliens Präsident und nun auch den Staatschef der Vereinigten Staaten:
Auch bei seiner Ehefrau Melania wurde das Virus festgestellt. "Wir werden unseren Quarantäne- und Genesungsprozess unverzüglich beginnen. Wir kommen zusammen da durch!", twitterte Trump.
Dass er und seine Frau sich in Isolation begeben würden, hatte der US-Präsident bereits kurz zuvor bekanntgegeben, ohne dass die Resultate ihrer Tests zu diesem Zeitpunkt schon vorgelegen hatten.
Er begründete dies damit, dass seine enge Mitarbeiterin Hope Hicks positiv auf das Virus getestet worden war.
Doch welche Folgen hat die Virusinfektion des US-Präsidenten, zumal nur wenige Wochen vor der Präsidentschaftswahl am 3. November? Wir klären die wichtigsten Fragen:
Corona-Test positiv: Wo halten sich Donald und Melania Trump auf?
Trump und seine Ehefrau haben sich nach Aussage von First Lady
Seit Mai werden alle leitenden Mitarbeiter des Weißen Hauses täglich auf das Virus getestet. Jeder, der mit dem US-Präsidenten in Kontakt kommt, erhält seitdem ebenfalls einen Schnelltest.
Wie wird der Wahlkampf durch den positiven Test beeinträchtigt?
Die Corona-Pandemie, die in den USA keineswegs unter Kontrolle ist, hatte den Wahlkampf ohnehin auf den Kopf gestellt.
In den kommenden Tagen hatte der 74 Jahre alte Amtsinhaber zahlreiche Auftritte geplant, teilweise große Events. In den vergangenen Wochen hatten an solchen Veranstaltungen ungeachtet der Pandemie Tausende Anhänger teilgenommen. Alle Live-Auftritte Trumps müssen wohl vorerst gestrichen werden. Ein Wahlkampfauftritt in Florida wurde bereits abgesagt.
Trump und Joe Biden trafen am Dienstagabend beim TV-Duell aufeinander – muss nun der demokratische Herausforderer in Quarantäne?
Trump selbst trägt in der Öffentlichkeit meistens keine Maske und hat sich mehrfach abfällig über das Masken-Tragen seines Herausforderers
Potentiell habe er sich anstecken können, sagte der CNN-Medizin-Chefkorrespondent Sanjay Gupta. Ihm zufolge könnte Biden aber auf der Bühne "weit genug entfernt gewesen sein". Gupta zufolge seien beide Männer auch aus verschiedenen Richtungen gekommen, "wahrscheinlich haben sie keine Zeit eng beieinander gestanden".
Laut Nachrichtenagentur AP habe Bidens Wahlkampfteam bisher nicht mitgeteilt, ob der Herausforderer seit seinem TV-Auftritt mit Trump auf SARS-CoV-2 getestet worden war und ob es zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen gibt, wie etwa eine vorsorgliche Quarantäne.
Was, wenn ein Kandidat vor der Abstimmung ausfällt?
In der US-Geschichte kam so ein Fall bisher nicht vor, auch die Verfassung der Vereinigten Staaten gibt keine Hinweise, wie zu verfahren wäre. Anders die Parteien, sie haben entsprechende Regelungen getroffen.
Bei den Demokraten wird durch eine parteiinterne Wahl ein neuer Kandidat gewählt. Bei den Republikanern gibt es sogar zwei Möglichkeiten: Zum einen kann das nationale republikanische Komitee intern einen neuen Kandidaten bestimmen. Oder ein neuer Parteitag wird einberufen, bei dem die Delegierten den neuen Präsidentschaftskandidaten wählen. In beiden Fällen entscheidet die Mehrheit der Stimmen.
Was passiert, wenn der US-Präsident regierungsunfähig wird?
Der US-Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Vereinigten Staaten zugleich. Trump gehe es soweit gut, erklärte dessen Leibarzt Sean Conley. "Seien Sie versichert, dass ich erwarte, dass der Präsident während der Genesung weiterhin ohne Unterbrechung seinen Pflichten nachkommen wird."
Doch was passiert, wenn sich der Gesundheitszustand verschlechtert? Sowohl die Verfassung als auch der "Presidential Succession Act" sehen bei einem Ausfall des Präsidenten vor, dass unverzüglich der Vizepräsident ins Oval Office einzieht.
Aktuell wäre das der Republikaner Mike Pence. Fiele auch er aus, wären in absteigender Reihenfolge der Sprecher des Repräsentantenhauses, der ranghöchste Senator und die Mitglieder des Kabinetts an der Reihe.
Angewandt wurde der "Presidential Succession Act" aber noch nie. Stets gingen die Aufgaben auf den Vizepräsidenten über, wenn ein Präsident im Dienst starb. Als etwa John F. Kennedy 1963 ermordet wurde, übernahm Vizepräsident Lyndon B. Johnson die Macht.
Kann die US-Wahl verschoben werden?
Die USA befinden sich auf der Zielgeraden zur Wahl am 3. November. Die Hürden für eine Verschiebung der Abstimmung sind jedoch extrem hoch, weil der Termin seit 1845 gesetzlich festgeschrieben ist. Nötig wäre eine gemeinsame Änderung durch Republikaner und Demokraten im US-Kongress. Die Entscheidung könnte dazu noch vor Gerichten angefochten werden.
Auf diesem Weg wären zudem nur einige Wochen zu gewinnen: Denn der weitere Zeitplan ist in der Verfassung ebenso festgeschrieben und damit noch starrer. Der Starttermin für den neuen Kongress ist am 3. Januar und der Amtsantritt des Präsidenten am 20. Januar. Eine Verschiebung erscheint daher höchst unwahrscheinlich. (dpa/afp/mf)
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